Manche Kirchenvertreter halten amtliche Daten zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage in Deutschland für Fake News. Ist für sie die Erde noch eine Scheibe?

Wer in diesen Tagen mit Kirchenfürsten über die soziale Lage und über Armut in Deutschland redet, kommt aus dem Staunen nicht mehr raus. Am Ende einer hitzigen Debatte meint man, in zwei unterschiedlichen Welten zu leben. Das ist ganz normal, solange es um die Beurteilung des deutschen Sozialstaats geht. Während die Kirchenvertreter – auch mit Blick auf die eigenen Wohlfahrtsverbände – das zunehmende Elend beklagen, lobt der Ökonom die Fortschritte in der Armutsbekämpfung und verweist etwa auf die niedrige Arbeitslosenzahl.

Der Schreck kommt erst danach. Denn es gibt Kirchenfürsten, die den rationalen Diskurs verweigern. Sie erkennen die empirische Basis amtlicher Statistiken zur Beschreibung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage schlicht nicht an. Offizielle Tatsachen sind für sie bloß interessengesteuerte Fake News. Wer mit Zahlen, Daten, Fakten argumentiert, ist für sie mehr als nur verdächtig, der ist sogar naiv. Fast könnte man Angst um die Kirche bekommen. Hält dort noch jemand die Erde für eine Scheibe? Wollen finstere Kräfte in der Kirche die Aufklärung zurückdrehen?

Auf die Gefahr hin, naiv gescholten zu werden, hier der Versuch, die Armutsdebatte auf eine rationale Basis zu stellen: Es gibt Armut in Deutschland, und es ist besonders bedrückend, wenn Kinder in ärmlichen Verhältnissen ohne eine echte Chance auf Bildung und Teilhabe aufwachsen. Leider wird zu selten gefragt, warum immer noch viele Schüler keinen Schulabschluss machen oder fast die Hälfte der Hauptschüler über geringe Lesekompetenz verfügt. Eigentlich ist das unentschuldbar, denn selbst beste Sozialpolitik kann eine versäumte Ausbildung nicht nachholen.

Eigenverantwortung ist keine Propagandaformel

Es gibt auch Erfolgsgeschichten, aber die will kaum jemand hören. Die Zahl der Kinder und Familien, die hierzulande auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, geht laut Bundesagentur für Arbeit stetig zurück. Zuletzt stieg die Zahl wieder, weil aus Ländern wie Syrien, Afghanistan, Bulgarien oder Rumänien Hunderttausende Kinder nach Deutschland kamen und neu von Hartz IV leben. Manche Protagonisten der Armutsdebatte wie etwa die Grünen deuten diesen Leistungsausweis des deutschen Sozialstaats um zur angeblichen Verarmung der Massen. Angesichts der gelebten Solidarität hat das einen schäbigen Beigeschmack. Denn dieser Anstieg ist kein Skandal, sondern Folge der Flüchtlingsaufnahme. Man sollte nicht über „steigende Kinderarmut“ klagen, ohne über diesen Zusammenhang aufzuklären. Inzwischen beziehen 63,7 Prozent der 1,7 Millionen gemeldeten Migranten Hartz IV. Zum Vergleich: In der Gesamtbevölkerung sind es 6,6 Prozent.

Die Orientierung an der Zahl der Hilfeempfänger und an der Höhe der Grundsicherung führt in einem Transfersystem schnell in die Irre: Je höher diese Zahlen, desto schiefer wird die soziale Lage des Landes oft empfunden. Eine „Perversität“ des Armutsmaßes nannte das der indisch-amerikanische Philosoph und Ökonom Armatya Sen. Wird die Grundsicherung angehoben, um die Armut zu bekämpfen, wächst die Zahl ihrer Bezieher. Umgekehrt führte die Senkung der Sozialhilfe zu weniger Beziehern. Doch sänke dann die Armut?

„Eigenverantwortung ist eine Propagandaformel, die dem Falschwörterbuch des Neoliberalismus entnommen ist“, erklärt die Nationale Armutskonferenz. Wer so redet, macht einen rationalen Diskurs schwierig. Gleichwohl stricken Kirchenvertreter und Wohlfahrtsverbände fortlaufend am vermeintlichen Gegensatz zwischen Eigenverantwortung und Solidarität. Dabei braucht das Land beides. Ohne Solidarität gibt es keine soziale Sicherung. Und eine Gesellschaft ohne Selbstverantwortlichkeit würde die Menschen demotivieren und ihnen die Freiheit rauben. Übermäßiger Paternalismus schmälert außerdem die wirtschaftliche Dynamik und den Wohlstand, wie die Geschichte dieses Landes lehrt.

„Der Niedergangsdiskurs ist gefährlich“

Armutspolitik ist mehr als ein faires Transfersystem. Georg Cremer, langjähriger Generalsekretär des Deutschen Caritasverbandes, plädiert in seinem klugen Buch „Deutschland ist gerechter, als wir meinen“ dafür, Armut vorzubeugen durch Befähigung. Bürger sollten, wo immer möglich, dabei unterstützt werden, die Voraussetzungen für eine eigenständige Lebensführung zu gewinnen. Der Sozialstaat stehe sich häufig selbst im Weg. Gegenüber Menschen aus prekären Milieus verhinderten aufgesplitterte Zuständigkeiten Hilfe aus einer Hand. Und man dürfe nicht mit Befähigung argumentieren, um Grundsicherungsleistungen einzuschränken. „Aber: Wenn wir bei der Befähigung scheitern, können wir die Schieflagen, die dadurch entstehen, nicht durch Verteilungspolitik ausgleichen“, warnt Cremer. „Der Niedergangsdiskurs, der sich in Deutschland breitgemacht hat, ist gefährlich. Er lähmt und entmutigt… Weniger Empörung und mehr nüchterne Analyse ist gefordert.“

In der Sozialen Marktwirtschaft hängt das selbstbestimmte Leben der meisten Menschen vom Erfolg auf dem Arbeitsmarkt ab. Dort entscheidet sich übrigens auch – und zwar durch Ausbildung und Befähigung –, ob die Integration der Flüchtlinge gelingen wird. Warum verteufeln einige Kirchenfürsten diese einfache Lebenswirklichkeit als neoliberal?