Es ist nur die Spitze des Eisbergs: Die Bundespolizei warnt intern vor einer möglichen Zunahme unerlaubter Einreisen von abgelehnten Asylbewerbern aus der Schweiz.

Das wirft ein Schlaglicht auf Migranten, die aus anderen EU-Staaten unerlaubt ins Land kommen. Wie viele Asylbewerber kommen unerlaubt nach Deutschland? 2018 wurden durch die Bundespolizei und die mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden insgesamt 42 478 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt (2017: 50 154). Das teilte die Bundespolizei mit.

Über welche Grenzen kommen sie?

Die meisten unerlaubten Einreisen erfolgen aus Österreich (11 464), außerdem aus Tschechien (4295), der Schweiz (4062), Frankreich (3736) und Belgien (2097). Die Personen werden von der Bundespolizei an der Grenze oder im „grenznahen Bereich“ (bis zu 30 km im Landesinneren) aufgegriffenen. Auch an Flughäfen (10 298) und Häfen (1226) wurden illegal eingereiste aufgegriffen. Wie viele Unerlaubte Einreisen unentdeckt bleiben, weiß niemand genau.

Was heißt „unerlaubt“?

Die Behörden unterscheiden „unerlaubte Einreise“ und „unerlaubten Aufenthalt“. Unerlaubte Einreise (das ist die Masse der Delikte) bedeutet, dass ein Ausländer aus einem „Drittstaat“ – also nicht aus einem EU-Mitgliedsstaat – beim Grenzübertritt keinen Pass oder keinen gültigen Aufenthaltstitel (z. B. Schengen-Visum) besitzt.

Dagegen dürfen sich „unerlaubt aufhältige“ Personen nicht (mehr) in Deutschland aufhalten, weil z. B. ihr Aufenthaltstitel abgelaufen ist.

Was passiert mit den aufgegriffenen Personen?

Nach Informationen stellte die Bundespolizei in der Regel eine Anzeige. In vielen Fällen verwies sie aber auch an die nächste Erstaufnahmestelle, wo die illegal Eingereisten Asyl beantragen konnten.

Wieso werden die Migranten nicht aufgehalten?

Fakt ist: Deutschland kontrolliert seine Grenzen so gut wie gar nicht! Seit Herbst 2015 werden zwar in Bayern drei Grenzübergänge zu Österreich dauerhaft, der Rest der deutschen Landesgrenzen aber nur stichprobenartig – im Rahmen der Schleierfahndung bis 30 km – kontrolliert! Wer bei der Einreise um Asyl bittet, wird weiterhin ins Land gelassen!

Ausnahme: Personen mit Einreiseverbot und Personen, die keinen Asylantrag stellen wollen! Sie dürfen zurückgewiesen werden!