Zu wenig Personal, veraltete Technik, Aktenstau: Richter und Staatsanwälte klagen über zunehmend schlechtere Arbeitsbedingungen. Warum wird es nicht besser? Zu Besuch in Berlin bei einem Richter am Amtsgericht.

In seinem Gesicht zeichnet sich das Urteil bereits ab. Andreas Rische lächelt amüsiert, während der Angeklagte erzählt. Er sei für die Taufe seiner Nichte aus Serbien nach Berlin gekommen, übersetzt die Dolmetscherin. Der Fahrraddiebstahl am Bahnhof sei eine ganz spontane Idee gewesen, außerdem die seines Schwagers, der habe damit rumfahren wollen.

Der Richter unterbricht: „Wie oft sind Sie denn so in Deutschland, um Fahrräder zu stehlen?“ – Der Angeklagte stockt. „Ich schwöre bei meinem Leben, ich bin nicht zum Klauen hier!“ Rische öffnet eine Akte. „Und dass Sie bereits wegen Fahrraddiebstahls unter Bewährung standen, das haben Sie wohl vergessen?“

Amtsgericht Berlin-Tiergarten, Raum B 126. Niedrige Decke, Plastikschalensitze. Kein prunkvoller Saal wie im Landgericht, wo die großen Fälle spielen. Hier wird Alltag aufgeführt. Nirgends werden so viele Prozesse verhandelt wie im Amtsgericht, die erste Instanz, der Maschinenraum der Justiz.

Anklage, Vernehmung, Auftritt der Zeugen, Beweisaufnahme, Plädoyers. Um 9.37 Uhr, eine Stunde nach Sitzungsbeginn, spricht Rische sein erstes Urteil, im Namen des Volkes: zehn Monate Freiheitsstrafe ohne Bewährung.

Der nächste Angeklagte – ein Schlüsseldienst, der seinen Kunden bedrohte und mehr Geld verlangte als vereinbart – erscheint nicht. Rische knöpft die Robe auf, darunter trägt er weißes Hemd, Jeans, Sneaker. Im linken Ohr steckt ein silberner Ring.

Die Pause nutzt er für die Aktenarbeit. 54 Jahre ist er alt, 24 davon arbeitet er in diesem Gericht. Montags und donnerstags verhandelt er, an den anderen Tagen liest er Anklagen, fordert Beweise an, plant Prozesse, lädt Zeugen und Gutachter, bestellt Pflichtverteidiger, schreibt Urteile, prüft, ob Verurteilte gegen ihre Bewährung verstoßen.

Viele Richter empfinden wie Rische

An Sitzungstagen verzichtet er aufs Mittagessen, damit er mehr Verhandlungen unterbringen kann, in der Regel sechs bis zehn. Eine Zigarette zwischendurch reiche ihm, sagt er. Er sagt auch: „Die Arbeitsbelastung hat deutlich zugenommen.“

Viele Richter empfinden das so, vor allem in Berlin. Das Allensbach-Institut hat im Auftrag der Roland-Rechtsschutzversicherung knapp 1000 deutsche Richter und Staatsanwälte zu ihrer Arbeitssituation befragt. 81 Prozent beurteilten die personelle Ausstattung als „schlecht“. In der Hauptstadt sahen das gar 91 Prozent der Befragten so.

Bund und Länder haben in einem „Pakt für den Rechtsstaat“ unlängst 2000 neue Stellen beschlossen. Berlin hat mehr Richter eingestellt. Auf Anfrage teilt die Senatsverwaltung für Justiz mit, dass die Personalausstattung der Strafgerichte inzwischen sogar über dem errechneten Bedarf liege. Dennoch reißen die Meldungen nicht ab, die auf eine andauernde Überlastung hinweisen.

Kürzlich kam ein Angeklagter, dem Kindesmissbrauch in 51 Fällen vorgeworfen wurde, aus der Untersuchungshaft frei, weil das Landgericht es nicht schaffte, den Prozess fristgemäß binnen sechs Monaten zu eröffnen.

Im Beschluss des Kammergerichts zur Aufhebung des Haftbefehls, ist von einer „desaströsen“ Personalausstattung die Rede. Ein Problem sei die an statistischen Kennzahlen orientierte Personalpolitik, die die tatsächliche Belastung nicht berücksichtige.

Die Berechnung der Bundesländer, ob sie genügend Richter beschäftigen oder nicht, beruht auf einer Formel, die sich eine Unternehmensberatung ausgedacht hat. Ein wichtiger Faktor ist die Arbeitszeit. Dafür wird verschiedenen Verfahrensarten eine durchschnittliche Bearbeitungsdauer zugemessen.

Für Andreas Rische heißt das, er hat für ein Verfahren als Einzelrichter 157 Minuten Zeit. Mal braucht er weniger, mal mehr – im besten Fall gleicht es sich aus. Aber, sagt Rische, und das bestätigen Kollegen: Häufig brauchen sie mehr Zeit. Der Alltag ist komplizierter geworden, die Datenmengen wachsen.

Zwei Aktenstapel trägt er in sein enges Dienstzimmer, der Posteingang für heute. Rosa Mappen, die mit Kordeln oder Plastikgürteln zusammengehalten werden. „Gürteltiere“ heißen sie hier.

Die Gürteltiere vermehren sich schnell. Bei Betrugsfällen etwa, mit Scheinfirmen im Ausland und vielen Hintermännern. Oder neulich, als Mutter und Tochter mit gefälschten E-Mail-Adressen von Kulturinstituten Laptops und Handys bestellten.

Zeugen von dutzenden Firmen musste der Richter laden, zig E-Mails verlesen. Zwei Verhandlungstage, rund 800 Minuten, und da ist die Zeit, die er brauchte, um die Akten durchzuarbeiten, die mehrere Kisten füllten, und das Urteil zu schreiben, nicht eingerechnet.

„Die Arbeitsbelastung hat deutlich zugenommen“, sagt Andreas Rische

Es knirscht im Getriebe der Justiz. Weil die Staatsanwaltschaft überlastet ist, kriegt Rische Anklagen rein, bei denen versäumt wurde, Zeugen zu vernehmen. Und weil das Landgericht untergeht, versucht es, Verfahren zu ihm runterzudrücken.

Über Anklagen, auf die bis zu zwei Jahre Haft stehen, kann Rische allein entscheiden. Bei zwei bis vier Jahren Freiheitsstrafe verhandelt der Richter zusammen mit zwei Schöffen. Alles darüber muss von der höheren Instanz entschieden werden. Rische beobachtet, dass das Landgericht Verfahren immer öfter als „minder schwere Fälle“ ans Amtsgericht verweist.

Schwere Körperverletzung zum Beispiel. Ein Mann hatte dem Freund seiner Ex-Frau mit einem Baseballschläger das Gesicht zertrümmert. In der Verhandlung kamen Rische Zweifel: Der Angeklagte war nicht geständig, das Opfer hätte beinahe das Augenlicht verloren – man hätte mehr geben können als vier Jahre Freiheitsstrafe. Doch das kann er als Amtsrichter nicht.

Er habe lange überlegt, ob er den Fall wieder ans Landgericht hochverweist, sagt er. Das Verfahren hätte neu aufgerollt werden müssen. Am Ende gab er die vier Jahre.

Eine andere Schwachstelle: veraltete Technik

„Es drückt überall“, sagt Rische. Auch die Geschäftsstellen, die Sekretariate des Gerichts, seien unterbesetzt. Mitunter dauere es sehr lange, bis die das schriftliche Urteil und den Bewährungsbeschluss verschicken, Auflagen wie gemeinnützige Arbeit etwa.

„Ich erzähle denen im Saal, dass es jetzt ernst für sie wird und sie sich an alle Regeln und Fristen halten müssen. Und dann hören sie monatelang nichts mehr. Das schwächt natürlich die Wirkung des Gerichtsverfahrens.“

Die andere Schwachstelle sei veraltete Technik. Letztens konnte ein körperlich schwer beeinträchtigter Zeuge nicht anreisen. Er wollte ihn per Video vernehmen, doch die Übertragung funktionierte nicht. „Wir reden von Digitalisierung und weltweiter Vernetzung, und ich krieg nicht einmal eine Verbindung nach Bremen.“

In Baden-Württemberg hat man Geld in die Hand genommen: Die Arbeitsgerichte haben in dieser Woche als Erste im Land die elektronische Akte eingeführt und große Bildschirme, auf denen die Richter Dokumente visualisieren können. In Risches Saal drängen sich Anwälte, Verteidiger und Angeklagte um ein Laptop, als er Beweisfotos zeigen will.

Der Richter fühlt sich verantwortlich, etwas über die Menschen zu erfahren, über die er entscheidet, auch wenn die Zeit stets drängt. „Ich bin kein Computer, der Strafen ausspuckt.“

Ein junger Mann, der im Suff seine Freundin mit einem Gürtel verprügelt hat, faselt von einer „Rangelei“. Rische fordert ihn auf, ans Richterpult zu treten, legt ihm Polizeiaufnahmen vor, die die Blessuren der Freundin nach dem Vorfall zeigen. „Finden Sie, das sieht aus wie eine Rangelei??“ Rische wird jetzt laut.

Doch die Freundin, die die Polizei gerufen hatte, will ihre Aussage zurückziehen. Sie habe ja auch Fehler gemacht, sagt sie. Und ihr Freund sei in den letzten Monaten viel ruhiger geworden. Rische redet eindringlich auf sie ein, bloß keine Falschaussage zu treffen.

Es hilft nichts: Er habe sie nicht mit dem Gürtel geschlagen, behauptet die Frau nun. Der Richter verurteilt ihn dennoch, die Indizien reichen aus. 150 Tagessätze à 15 Euro für den Hartz-IV-Empfänger. Nach dem Urteil wendet sich Rische an die Freundin. „Frau L., wer einmal schlägt, der schlägt auch wieder. Ich hoffe sehr, dass Sie ihn nicht falsch einschätzen.“ Die beiden laufen Händchen haltend aus dem Gericht.

„Mir macht meine Arbeit trotzdem noch Spaß“

Weiter geht es im Akkord. Ein arbeitsloser Pole hat Kabel aus einem U-Bahn-Schacht geklaut, um sie auf dem Schrottplatz zu verhökern und das Geld zu versaufen. Ein arbeitsloser Maler hat seiner Ex-Freundin Drohungen auf die Mailbox gesprochen. Ein Randalierer hat Polizisten angepöbelt. Am Nachmittag zieht Rische seine Robe wieder aus. Schnelle Zigarette, zurück an den Schreibtisch, zu den Akten.

Morgens komme er um 6.30 Uhr, abends gehe er um 18.30 Uhr, sagt er. „Mir macht meine Arbeit trotzdem noch Spaß.“ Das volle Leben, das sich in seinen Saal drängelt. Die Geschichten, die hinter jedem Aktendeckel stecken, und die er, im besten Fall, ein Stück weit beeinflussen kann.

Der Richter hat sieben Jahre ehrenamtlich in der Drogenberatung gearbeitet, das habe ihn geerdet, sagt er. Und die eigenen Probleme relativiert.

Sich selbst hat er eine Regel gesetzt. Als junger Richter hat er mal eine Abteilung vertreten, deren Vorsitzender lange krank war. Der Schreibtisch lag einen Meter hoch unter Akten, jeden Tag kam ein Meter dazu, er nicht mehr hinterher. Damals hat er beschlossen: Er geht erst, wenn der Tisch blank ist. Sonst gerät die Maschine ins Stottern.