Hier gibt es Debattencamps, dort gibt es neuerdings Werkstattgespräche. Die Hauptsache ist: Parteien wollen ganz nah bei den Bürgern sein. Doch wenn sich Politiker lämmleingleich als Volksempfänger geben, besteht Grund, misstrauisch zu werden.

Früher gab es gute und schlechte Monarchen. Der schlechte König ähnelte einem Tyrannen, presste sein Volk aus, überwachte es streng und verachtete seine Untertanen. Der gute König dagegen interessierte sich für sein Volk und dessen Sorgen und Probleme. Da er den Informationen seiner Beamten nicht trauen konnte, machte er sich selbst ein Bild. Wie die Legenden es wollen, mischte er sich – zuweilen inkognito, als einfacher Bauer verkleidet – unters Volk. Er sammelte Klagen ein und versprach Besserung. Kurz, er hörte zu. Viele rührende Geschichten erzählen von solchen unverhofften und segensreichen Begegnungen zwischen Untertanen und Regenten.

Ein wenig dieses Brauches hat sich bis in die modernen Demokratien erhalten. Auch in ihnen läuft der Politiker ja Gefahr, sich in die politische Welt einzuspinnen und die Fühlung zur Wirklichkeit von jederfrau und jedermann zu verlieren. Man merkt das etwa daran, dass ein Minister mitunter nicht weiß, wie viel ein Liter Milch oder ein Brot kostet. Und da ohnehin seit eh und je unter den Bürgern der Verdacht umgeht, dass „die da oben“ machen, was sie wollen, fühlen sich viele Politiker veranlasst, die Sorgen- und Erkenntnisfühler in Richtung Volk auszustrecken.

Seit Längerem schon gibt es den Brauch, dass Ministerpräsidenten oder Parteivorsitzende, scheinbar auf ihren Urlaub verzichtend, sogenannte „Sommerreisen“ absolvieren, auf denen ihnen das Land in allen seinen Facetten gezeigt und dargereicht wird. Das bringt schöne Bilder, die farbig beweisen sollen, dass der Politiker sich für sein Land auch im Normalzustand interessiert.

Solche Volksnähe ist besonders dann gefragt, wenn es kriselt. Als der schlaue Gerhard Schröder im Sommer 2002 in schwarzen Gummistiefeln und einer modisch-langen Wetterjacke bedeutungsvoll durch das Hochwassergebiet der Elbe stolzierte, gab er sich in einer ihm eigentlich fremden Rolle als „Kümmerer“. Dieser medial sehr breit begleitete Auftritt trug seinen Teil dazu bei, dass Schröder im Herbst des Jahres die Bundestagswahl gegen Edmund Stoiber doch noch knapp gewann. Der realen Hochwasserbekämpfung hat Schröders Wasserwaten weder genutzt noch geschadet. Schröder hat aber einen vorrepublikanischen Gefühlshaushalt bedient: Wo der König herbeieilt, geht am Ende alles gut aus.

Das ist lange her, eine Geschichte aus den guten alten Zeiten. Wenn Politiker heute „zuhören“, dann ist das nicht mehr Kür, sondern Pflicht. Denn etwas hat sich grundlegend verändert. Es gibt heute etablierte politische Kräfte, die zur Freude ihrer Anhänger allen herkömmlichen Parteien vorwerfen, sie hätten das Volk wie seine Interessen vollkommen vergessen und lebten in einer selbstbezüglichen „Blase“: zum Beispiel die AfD in Deutschland, der Rassemblement National in Frankreich, die Lega in Italien, Vox in Spanien. Um das Gegenteil zu beweisen, ziehen sich Politiker daher inzwischen gerne die Zuhörkutte über. Den Anfang machte im Januar 2015 Sigmar Gabriel, damals noch SPD-Vorsitzender, mit seinem Abstecher zu einer Pegida-Versammlung: kein Anzug, sondern ganz casual.

War das noch ein eher privater Lauschangriff, wird das Zuhören heute zu einer offiziellen Politikdisziplin. Vorbei sind die Zeiten, in denen Angela Merkel mit Regionalkonferenzen durch das Land tingelte, zwar brav auf alle Fragen der jeweiligen Parteibasis antwortete – zugleich jedoch auch unmissverständlich zu erkennen gab, dass sie nicht zuhörte, um zu lernen, sondern um zu lehren: eine staatliche Erklärbärin, freundlich, aber unerbittlich.

Heute sind die Zeiten ernster geworden. Vor zehn Jahren waren die politischen Kräfte, die den herkömmlichen demokratischen Parteien Volksverrat vorwarfen, noch randständig. Heute stellen sie Regierungen, etwa in den USA, in Ungarn, in Polen und sogar in Italien, dem Sehnsuchtsland der Linken. Das verschaffte dem Gebot des Zuhörens eine neue und wuchtige Dringlichkeit.

So wurde zum Beispiel auf wundersame Weise aus dem charismatischen, scheinbar über den Wassern schwebenden Staatsdozenten Emmanuel Macron ein sich bescheiden gebender Zuhörer. Er verzichtet derzeit weitgehend auf prunkende Auftritte im Ausland und huldigt stattdessen der französischen Provinz. In einem Brief hat er alle Bürger des Landes gebeten, ihm doch bitte mitzuteilen, was sie stört, was sie wollen und wie das zu finanzieren sei.

Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass diese Demutsgeste verfängt. Zwar mag es Gelbwesten geben, die sich einen Präsidenten als ausführenden Exekutor ihrer Interessen wünschen – der Souverän aber will einen solchen Präsidenten gar nicht. Er will einen Staatschef, der weiß, was er will, und der das auch weiß, ohne die Rathäuser abzuklappern. Ein Präsident, der sein Land wie einen unerforschten Urwald besucht, macht keine gute Figur. Macron war gewissermaßen das letzte oder vorletzte Stauwehr gegen Marine le Pen. Wenn er nun dem Volk arglos-neugierig aufs Maul schaut, kann er dieser Funktion schwerlich gerecht werden.

Der neuen CDU-Vorsitzenden muss es darum zu tun sein, sich im Profil von ihrer Vorgängerin zu unterscheiden, ohne mit ihr zu brechen. Das funktioniert so: Wie diese gibt sie sich entscheidungsstark. Doch mit Diskurs und Zuhören hält Annegret Kramp-Karrenbauer es demonstrativ anders als Angela Merkel. Während diese noch jede Wahlanalyse auf die ganz lange Bank schob, soll der Diskurs zukünftig einen festen Ort in der Partei bekommen. Das „Werkstattgespräch“ über Migration war dafür ein Testlauf. Noch ist schwer abzuschätzen, wie ernst und nachhaltig das Verfahren gemeint ist. Nachdenklich stimmt freilich, dass es keine wirklich offene Debatte war.

Zwar wurde breit über die Folgen der merkelschen Entscheidung vom 4. September 2015 diskutiert – die Entscheidung selbst stand aber ausdrücklich nicht zur Debatte, ganz nach dem Motto der Bundeskanzlerin: „Rückwärtsgewandte“ Diskussionen sind müßig und haben zu unterbleiben. Und die forsche Art, in der die neue Parteivorsitzende am Ende der Werkstatt-Tagung den Debattensack zugemacht hat, lässt zumindest Zweifel an ihrer Diskursbereitschaft zu.

Wenn schon zuhören, dann wäre es in der Einwanderungsfrage zwingend, dort flächendeckend zuzuhören, wo der Einwanderungsalltag stattfindet und es sich entscheidet, ob Einwanderung (und Ausweisung) gelingen oder scheitern: in den Kommunen, bei ihren Beamten, bei ihrer Polizei, bei ihren freiwilligen Helfern, bei ihren Bürgern. Dort liegt das Wissen, dort lohnt es, genau hinzuhören.

Ausrede, Ausflucht, Ablenkungsmanöver

Das Gerede vom Imperativ des Zuhörens ist auch eine Ausrede, eine Ausflucht, ein Ablenkungsmanöver. Denn dass Politiker und Parteien an Ansehen verlieren, hat wesentlich einen ganz anderen Grund als den der Staatstaubheit: Die Regierenden neigen dazu, sich über die Regeln demokratischen Entscheidens hinwegzusetzen. Das ist nichts Neues. Schon immer gab es die Neigung verantwortlicher Politiker und Gremien, am Souverän vorbei zu handeln. Dahinter stand in den 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts die unter Konservativen verbreitete Überzeugung, die Entwicklung moderner Gesellschaften besitze eine systemlogische Eigendynamik, die es zu fördern gelte – die Bürger könnten da in ihrer Ahnungslosigkeit und Uninformiertheit nur stören. Das nährte die Tendenz, Entscheidungen in parapolitischen Gremien, Kommissionen und Fachleutegremien zu fällen, die das demokratische Verfahren nur als beratend vorsieht.

Ein aktuelles Beispiel ist die Methode, welche die Bundesregierung gewählt hat, um den Kohleausstieg auf den Weg zu bringen. Der im Umfang gewaltige Bericht der Kohlekommission ist dafür die Bibel. Es geht fortan nur noch um die Einzelheiten. Die Fachleute haben es gerichtet – ein Schelm, wer deren Weisheit infrage stellt. Auch hier zeigt sich die schon seit Merkels frühen Tagen zu beobachtende Tendenz: Es wird am Parlament vorbei entschieden, die Volksvertreter werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Ein so großes Projekt wie der Kohleausstieg (vergleichbar dem Atomausstieg, auch der Abschaffung der Wehrpflicht) hätte es verdient gehabt, ausführlich und kontrovers im Parlament verhandelt zu werden. Stattdessen wischt der zuständige Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier alle Einwände und Kritiken in der ihm eigenen gutsherrlichen Art wortreich beiseite. Wer so agiert, hört dem Souverän nicht zu.

Ich selbst möchte gar nicht, dass mir die Regierenden ihr Ohr schenken. Sie sollen ihren Job machen – nicht selbstherrlich, sondern penibel die Regeln beachtend. Wenn sie sich lämmleingleich als Volksempfänger und -zuhörer geben, besteht guter Grund, misstrauisch zu werden.