Der vor Kurzem erst eingerichtete Islam-Unterricht hat nicht zu mehr Verbundenheit mit der deutschen Gesellschaft geführt. Im Gegenteil, er befindet sich in der Defensive – aus drei Gründen.

Koranschulen sind für die meisten Lehrer eine Art Blackbox. Sie haben keine Vorstellung davon, wie viele ihrer muslimischen Schülerinnen und Schüler dort hingehen und was sie dort lernen. Koranschulen sind Bastionen der Gegenerziehung, in einigen Fällen sogar Nährböden für terroristische Karrieren. Bei 33 Prozent der deutschen IS-Kämpfer in Syrien stellten die Sicherheitsbehörden Kontakte zu Moscheevereinen fest. Koranschulen das Wasser abzugraben ist daher eine Aufgabe des bekenntnisgebundenen islamischen Religionsunterrichts (IRU).

Wichtiger ist aber noch ein anderes Ziel: die Integration muslimischer Schülerinnen und Schüler zu fördern. Den rechtlichen Rahmen dafür stellt das Grundgesetz zur Verfügung: durch einen Anspruch von Religionsgemeinschaften auf konfessionsgebundenen Religionsunterricht in der Schule und, daraus folgend, den Anspruch der Weltreligion Islam auf Gleichbehandlung mit dem Christen- und Judentum.

Als einziges Schulfach ist der konfessionsgebundene Religionsunterricht durch Art. 7 Abs. 2 GG grundgesetzlich geschützt. Wegen der weltanschaulichen Neutralität des Staates muss der bekenntnisgebundene Religionsunterricht staatsfern sein. Er ist deshalb als gemeinsame Aufgabe von Staat und Religionsgemeinschaften konzipiert. Diese Konstruktion haben die Väter des Grundgesetzes auf die katholische und evangelische Kirche zugeschnitten.

Ungelöstes Kernproblem

Sie passt jedoch nicht auf den Islam, weil er eine „Religion ohne Kirche“ ist und dem Staat dadurch ein Kooperationspartner für den Religionsunterricht fehlt. Nach unserem Religionsverfassungsrecht können nur Religionsgemeinschaften Ansprechpartner des Staates bei dieser Form religiöser Unterweisung sein. Hier liegt das noch immer ungelöste Kernproblem des IRU: Die Mehrheit der Bundesländer hat bisher der Mehrheit der muslimischen Verbände oder Dachverbände diesen privilegierten Status verwehrt, weil sie die rechtlichen Voraussetzungen von Religionsgemeinschaften nicht erfüllen.

Seit Ende 2016 befindet sich der bekenntnisorientierte islamische Religionsunterricht in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland in der Defensive. Aus drei Gründen.

Erstens: Die Abhängigkeit des türkischen Moscheevereins Ditib von Ankara und seine machtpolitische Instrumentalisierung durch das islamistische Erdogan-Regime haben Zweifel an der Loyalität der Ditib zu Deutschland geweckt. Die Vorstellung, dass Ditib-Vertreter über die Lehrerlaubnis unserer Religionslehrer entscheiden, weckt inzwischen tiefes Unbehagen.

Zweitens: Im November 2017 hat das OVG Münster entschieden, dass weder der Islamrat noch der Zentralrat der Muslime Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes sind und damit keinen Anspruch auf Einführung eines islamischen Religionsunterrichts haben.

Drittens: Die Individualisierung, Säkularisierung und zunehmende religiöse Pluralisierung der Gesellschaft haben einen Trend gegen einen bekenntnisorientierten Religionsunterricht und für eine Wertevermittlung in einem Fach Ethik oder einem Fach „Religion für alle“ verstärkt.

Die Verbreitung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts in Deutschland ist ein Spiegelbild unserer religiösen Landschaft. In den fünf neuen Bundesländern gibt es bisher keinen IRU – mangels Nachfrage und einer schwach ausgeprägten Religiosität der Bevölkerung. Fünf Bundesländer – Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland und Rheinland-Pfalz – haben den IRU als Modellversuche eingeführt, weil die muslimischen Verbände und Dachverbände nach ihrer Ansicht nicht die kirchenrechtlichen Voraussetzungen für Religionsgemeinschaften erfüllen.

Als Ersatz konnten muslimische Verbände über Beiräte, Runde Tische oder Arbeitsgruppen Einfluss auf den islamischen Religionsunterricht nehmen. Die Fristen für diese Modellversuche laufen in allen fünf Bundesländern zwischen 2018 und 2020 aus. Allen Ländern ist klar, dass der IRU aus rechtlichen Gründen nicht als Provisorium fortgesetzt werden kann. Deshalb müssen sie in den nächsten Monaten die Modellversuche durch verfassungsfeste Konstruktionen ablösen.

Im Laufe der Jahre hat die Rechtsprechung einen Voraussetzungskatalog für die Anerkennung von religiösen Vereinen als Religionsgemeinschaften entwickelt. Bei den muslimischen Verbänden und Dachverbänden sind unter anderem zwei Kriterien problematisch: die Unabhängigkeit von ausländischen Staaten und eine klare Mitgliedszugehörigkeit. Nach Meinung der meisten Bundesländer sind Ditib-Landesverbände zurzeit strukturell wie faktisch von Ankara abhängig.

Der Ditib-Bundesverband in Köln, die Religionsbehörde Diyanet und der türkische Staatspräsident können jederzeit auf die deutschen Ditib-Landesverbände zugreifen, wenn sie es politisch für angebracht halten. Das zeigt die Instrumentalisierung von Ditib-Imamen als Spione von Auskundschaften von Gülen-Anhängern zeigt. Und das zeigen Machtwechsel in mehreren DITIB-Landesverbänden. Durch gesteuerte Wahlen und politischen Druck ist es Erdogan-Getreuen jüngst gelungen, liberale Kräfte aus dem Bundesvorstand in Köln und aus den Vorständen der Landesverbände Berlin, Hessen und Niedersachsen zu drängen.

Bei der Extremismusprävention sprechen Indizien indes dafür, dass der IRU die mit ihm verbundenen Erwartungen nicht erfüllt. Die Attraktivität der Koranschulen ist in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ungebrochen. Die Anteile der Schülerinnen und Schüler, die ihn an Rhein und Ruhr besuchen, betrugen bei Grundschülern zwischen 47 Prozent und 57 Prozent, bei Jugendlichen auf weiterführenden Schulen zwischen 58 und 62 Prozent. In Baden-Württemberg besuchen sogar zwei Drittel der Schülerinnen und Schüler neben dem IRU weiter Koranschulen.

Beim Erziehungsziel Integration kommen die Evaluationen der Modellversuche zu höchst unterschiedlichen Erkenntnissen. In Nordrhein-Westfalen halten die Begleitforscher den islamischen Religionsunterricht für „integrationsfördernd“. In Niedersachsen erkennen sie einen „integrativen Effekt bei der Ausformung der „kulturellen Identität“, warnen aber zugleich vor „unverkennbaren Separationstendenzen“. In Baden-Württemberg beobachten Eltern, wenn überhaupt, „mehr religiöses Interesse und ein besseres Benehmen“ bei ihren Kindern.

Nimmt man die Verbundenheit mit Deutschland als Maßstab, produziert der IRU keine integrativen Effekte. Nur eine verschwindende Minderheit der muslimischen Schülerinnen und Schüler möchte leben wie die Deutschen: in Nordrhein-Westfalen acht Prozent, in Niedersachsen sieben Prozent. Mehrheiten bevorzugen das Leben mit zwei Identitäten: in Nordrhein-Westfalen 66 Prozent, in Niedersachsen 50 Prozent. Erschreckend ist die Verbreitung von Separationstendenzen unter muslimischen Schülerinnen und Schülern trotz der islamischen Religionsstunden. In Nordrhein-Westfalen wollen 68 Prozent leben wie in ihrer Heimat, in Niedersachsen 62 Prozent wie in der Türkei.

Belastbare empirische Befunde für eine integrative oder desintegrative Wirkung des bekenntnisgebundenen islamischen Religionsunterrichts liegen also bisher nicht vor. Das kann auch nicht verwundern. Denn eine solche Wirkung einem einzigen Schulfach zuzuschreiben heißt, den IRU zu überschätzen und die Wirkung der anderen Schulfächer, der Peergroups, der Familie und der muslimischen Community zu unterschätzen. Die Integrationserwartungen der Politiker an den IRU sind völlig überzogen.

Warnung vom Sachverständigenrat

Alle Bundesländer, die den bekenntnisgebundenen Religionsunterricht bisher praktiziert haben, wollen ihn fortführen, wissen aber noch nicht, wie sie rechtliche Hürden überspringen sollen. Die anderen Bundesländer sind von ihren Modellen Religionsunterricht nicht weniger überzeugt und berufen sich dabei auf die wachsende Pluralisierung und Säkularisierung der Gesellschaft. Sie halten es für falsch, Klassen auseinanderzureißen, wenn über Religion und Werte gesprochen wird.

Ein Beispiel: Hessen hat aufgrund des grundgesetzlichen Anspruches bereits mit 13 Kooperationspartnern Verträge über religiös oder weltanschaulich gebundenen Unterricht abzuschließen. Hier zeichnet sich eine Entwicklung ab, vor der selbst der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration warnt: Die „voranschreitende religiöse Pluralisierung und Ausdifferenzierung … könnte den Staat an die Grenzen seiner Bereitstellungskapazität bringen“.