Donald Trump lässt am Persischen Golf militärisch aufrüsten, mit Flugzeugträgern, Bombern und Kampfschiffen. Das ist eine Reaktion auf die Drohung des Iran, aus dem Atomabkommen auszusteigen. Diese vier Risiken erhöhen die Gefahr eines militärischen Konflikts.

Zündschnüre sind lang. Aber oft gefährlich. Der Nahe Osten explodiert nicht sofort, aber das Risiko für einen baldigen Militärkonflikt ist groß. Donald Trump lässt aufmarschieren. Ein Flugzeugträger, vier Bomber, eine Staffel der neuesten Stealth-Flugzeuge des Typs F-35 sind schon am Persischen Golf. Am späten Freitagabend verkündete das Pentagon, auch ein Landungskampfschiff und eine Abteilung „Patriot“-Luftabwehrraketen würden demnächst dazustoßen.

Diese beiden Kampfmittel sind ein Indiz dafür, dass Trump sich gegen einen Angriff der iranischen Revolutionsgarden auf die Tankerroute durch die Straße von Hormus wappnen will. Dort verfügt die Marine dieser Regime-Elitetruppe über Schnellboote mit modernen Raketen. Das Landungsschiff ist vollgestopft mit Elektronik, Hubschraubern, Landungsbooten, und einer kampfstarken Einheit der US Marines. Sie könnten die Aufgabe haben, iranische Seestützpunkte auszuheben.

Woher kommt die Eskalation? Zum Jahrestag des amerikanischen Ausstiegs aus dem Atomabkommen von 2015 am 8. Mai hat Teheran dem Westen ein Ultimatum gestellt. Ab Anfang Juli, so drohen jedenfalls die Mullahs, wird der Iran wieder Uran anreichern und seinen Plutoniumreaktor hochfahren. Es sei denn, die übrigen westlichen Unterzeichner des Abkommens, darunter Deutschland, garantieren, dass der Iran trotz neuer US-Sanktionen einen Zugang zum Weltfinanzmarkt behält. Sonst gebe es „Konsequenzen“. Das Abkommen sieht vor, dass der Iran es unterlässt, Atomwaffen zu entwickeln.

Es gibt in Teheran Kräfte, die es nicht bei dem Ultimatum belassen wollen. Seit Ende April heißt es in Washington, der Iran oder seine Gefolgsgruppen in anderen Staaten bereiteten Angriffe auf amerikanische oder andere westliche Ziele im Nahen Osten vor. Genaues ist bisher nicht zu erfahren.

Die Lage spitzt sich schleichend zu. Die EU hat das iranische Juli-Ultimatum am Donnerstag verworfen. Trumps Warnung vom Mai 2018 wird aktuell: „Falls Irans Führung ihr Atomwaffenprojekt wieder aufnimmt, bekommt sie Probleme – größere Probleme, als sie sie je hatte.“

Das klang ähnlich wie Trumps Satz über „Wut und Feuer, wie die Welt es noch nicht gesehen hat“ vom Herbst 2017 an die Adresse Nordkoreas. Die Ähnlichkeit dürfte beabsichtigt gewesen sein. Für den Fall, dass Teheran einen Atomtest vorbereitet statt Gespräche über ein neues Atomabkommen zu führen, beginnt Trump, am Golf aufzurüsten.

Washington streitet über Militärschlag

Noch tut er das vorsichtig. Der Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ löst im Golf den Träger „John Stennis“ ab, statt ihn zu ergänzen. Es bleibt bei nur einem Flugzeugträger nahe Irans Küste. Für einen Krieg braucht Amerika dort mindestens drei. Die B-52-Bomber wiederum, die Trump diese Woche ins Emirat Katar verlegen ließ, können zwar Präzisionsraketen verschießen. Aber keiner der vier Bomber ist atomwaffenfähig. Man erkennt das an einer Stummelantenne, die die waffenfähigen B-52 auf der linken Seite tragen.

Und die F-35-Tarnkappenflieger, die schon Mitte April in Katar eingetroffen sind, werden offiziell nicht wegen Teheran dorthin geschickt. Die US-Luftwaffe betont zwar, erstmals seien F-35 in einem Kriegsgebiet stationiert. Erwähnt werden aber nur Syrien und Afghanistan.

Die Vorsicht hat innenpolitische Gründe. Es gibt in Washington Streit darüber, ob ein Militärschlag gegen den Iran juristisch rechtens wäre. Der Kongress hat nach dem 11. September 2001 eine Kriegsermächtigung gegen Terroristen erteilt, nicht aber gegen Verletzer des Kernwaffensperrvertrags wie Iran. Manche Parlamentarier sehen mit Argwohn, dass Trumps Regierung immer lauter über Teherans Verstrickung in den weltweiten Terrorismus redet und Anfang April plötzlich die „Revolutionsgarden“ des Mullah-Regimes offiziell als Terrorgruppe eingestuft hat. Soll hier der juristische Boden für eine Militäraktion bereitet werden?

Es braut sich jedenfalls etwas zusammen. Am 29. April fand in Washington eine Geheimkonferenz zum Iran statt. Außenminister Mike Pompeo, Verteidigungsminister Patrick Shanahan, Generalstabschef Joseph Dunford, Geheimdienstkoordinator Dan Coats und CIA-Direktorin Gina Haspel konferierten nicht wie üblich im Lageraum des Weißen Hauses, sondern trafen sich im CIA-Hauptquartier. So meldete es Donnerstag der US-Sender NBC unter Berufung auf sechs Regierungsquellen.

Die Konferenzteilnehmer sind im internen Washingtoner Sprachgebrauch die „principals“ des Nationalen Sicherheitsrates – die Entscheider, die im Krisenfall dem Präsidenten abgestimmte Handlungsoptionen vorlegen. Ein Treffen im CIA-Hauptquartier, sagen die NBC-Informanten, ist „ganz selten“ und findet nur bei zwei Anlässen statt. Entweder sollen die Entscheider eine verdeckte Operation absegnen – erläutert von CIA-Mitarbeitern, die um das Weiße Haus mit seinen Fernsehteams und Paparazzi-Fotografen einen weiten Bogen machen. Oder aber es gibt zwischen den „principals“ Uneinigkeit über die exakte Einschätzung einer sehr wichtigen Geheiminformation, und die Teilnehmer lassen sich genauer unterrichten.

Mit dem Flugzeugträger und den B-52-Bombern, versichern die NBC-Informanten, habe das Treffen nichts zu tun gehabt. Also nichts mit den plötzlichen Warnungen vor iranischen Angriffen, deretwegen Außenminister Pompeo schnell nach Bagdad statt nach Berlin flog. Was beschäftigte dann die „principals“ im CIA-Hauptquartier? Gibt es neue Hinweise zum iranischen Atomprogramm? Diese Risiken erhöhen die Gefahr eines Konflikts:

Risiko 1: Die Bombe

Die Publikation erbeuteter iranischer Geheimakten durch den israelischen Geheimdienst Mossad hat im Herbst gezeigt: Das 2003 eingefrorene iranische Atomprogramm war viel weiter gediehen als vermutet. Die Auswertung dauert an. Eine Erkenntnis ist sehr relevant. Irans Regierung hatte 2003 Geld für den Ankauf waffenfähigen Urans aus dem Ausland im Haushalt eingeplant. Der Posten war ein Vorratsbeschluss, kein Hinweis auf ein bevorstehendes Geschäft.

Aber er zeigt, dass Teheran glaubte, eine zuverlässige Quelle für solches Uran zu haben. Wer wollte Teheran zur Bombe verhelfen? Gibt es diese Quelle noch, und kann sie schnell liefern? Falls ja, könnten die Mullahs noch im Juli einen Sprengkopf bauen. Die Mossad-Dokumente zeigen, dass Teheran 2003 alle dafür nötigen Maschinen importiert und mit ihnen die Verformung von Uranmetall geübt hatte – mit Tungsten (Wolfram) als Übungsstoff, um in den Maschinen keine verdächtigen radioaktiven Spuren zu hinterlassen. Der Haushaltsposten ist eine Warnung für alle, die glauben, Teherans „Konsequenzen“ im Fall verschärfter Sanktionen seien eine leere Drohung.

Risiko 2: Die Stellvertreter

Iran braucht aber nicht selbst aktiv zu werden, um Trump Ärger zu machen. Viele Akteure können in seinem Auftrag eine schwer kontrollierbare Entwicklung lostreten.

Im Libanon hat Teheran die schiitische Hisbollah-Miliz zu einer der schlagkräftigsten Truppen des Nahen Ostens hochgerüstet. Mit mehr als 100.000 modernen Raketen bedroht sie Israel. In Syrien hat die Hisbollah mit Irans Verbündetem, Präsident Baschar al-Assad, weitgehend die Kontrolle über das Land zurückerkämpft. Im Irak sind die von Teheran aufgebauten Haschd-al-Schaabi-Milizen ein bestimmender Machtfaktor. Im Jemen haben die ebenfalls von Teheran ausgestatteten Huthi-Milizen die Hauptstadt Sanaa erobert und führen seit vier Jahren Krieg gegen Saudi-Arabien.

Im Irak wäre eine Attacke auf US-Ziele besonders naheliegend. Hier sind amerikanische Truppen verteilt, die Bagdad gegen den IS unterstützt haben. Zugleich liegen im Irak einige der heiligsten Stätten der Schiiten. Würden US-Soldaten im Herzland des Schia-Islam auf dessen Anhänger schießen, könnte die Gewalt rasch eskalieren. Auch im Jemen wäre eine Verschärfung des Konflikts im Interesse von Teheran.

Ein Krieg kann auch zwischen der Hisbollah und Israel ausbrechen. Die Hisbollah und iranische Truppen errichten an Israels Nordgrenze in Syrien feste Stützpunkte. Der Raketenbeschuss Südisraels aus dem Gazastreifen könnte darauf hindeuten, dass ein Krieg im Norden näherrückt. Hinter dem Beschuss steckt die Miliz Islamischer Dschihad, ebenfalls ein iranischer Stellvertreter. Soll Israels Armee im Süden abgelenkt werden, während im Norden der eigentliche Schlag droht?

Hassan Ruhani (M.), Präsident des Iran, während der jährlichen Militärparade

Trumps erklärtes Ziel ist es, solche Aktivitäten des Irans zu unterbinden. Würde er gegen Irans Gefolgsleute entschlossen vorgehen, könnte er den Mullahs eine Lektion erteilen, ohne einen Krieg mit dem Iran selbst zu riskieren – zumal Trump dementieren ließ, in Teheran den Regimewandel anzustreben. Die Beteiligung der USA an Stellvertreterkriegen bezeichnet er bisher freilich als politische Erbsünde früherer Präsidenten. Es muss also unzweifelhaft sein, dass Amerika ernsthaft gefährdet wäre.

Risiko 3: Der Welthandel

Eine Gefährdung könnte der Fall sein, wenn Teheran seine Drohung von Mitte April wahr macht und die Seestraße von Hormus blockiert. Noch schwerer wöge ein gleichzeitiger Raketenbeschuss der Schiffsrouten im Roten Meer durch die Huthi-Rebellen. Iran hat den Rebellen Raketen geliefert, die weit genug fliegen. Durch die Straße von Hormus läuft ein Großteil des weltweiten Ölhandels, durch das Rote Meer ein Großteil des Handels zwischen Europa und den USA mit China. Die Blockade der Güter zum Beginn einer möglichen deutschen Rezession hätte drastische Folgen.

Risiko 4: Kim hilft Teheran

Donald Trump bat die Mullahs am Donnerstag, ihn doch anzurufen. Will er mit dem Aufmarsch am Golf einen amerikanisch-iranischen Überraschungsgipfel erzwingen, ähnlich wie vor bald einem Jahr mit Kim Jong-un?

Die Mullahs riefen indes nicht bei Trump an, sondern bei Kim. Irans Außenminister fliegt demnächst nach Pjöngjang. Kim fordert die USA ja ebenfalls mit einem Ultimatum heraus. Bis Jahresende will er Trump von der Forderung nach Nordkoreas Totalabrüstung abbringen. Kim gilt manchen als Helfer bei Irans Raketenprogramm. Er kann dem Außenminister seine Eindrücke von Trump schildern. Er könnte ihm auch Tipps geben, wie man eine funktionierende Interkontinentalrakete baut – zwei Wortbrüchige des Kernwaffensperrvertrags mal so ganz unter sich.

Donald Trump hat bis Juli Zeit, zwei Fragen zu beantworten. Erstens: Wie bringt man Teheran und Kim dazu, auf die Bombe zu verzichten? Zweitens: Wenn das scheitert – muss Amerika dann an den Mullahs und vielleicht auch an Kim ein Exempel statuieren?