Seit gut einem Jahr ist Außenminister Heiko Maas (SPD) im Amt und reist in elegant geschnittenen Anzügen geschäftig durch die Welt. Nur: Wofür brennt er? Was will er? Welche Prioritäten hat er?

Den Spitzenpolitiker, der sich nicht gern im Objektiv der Fernsehkameras sähe, gibt es nicht. Darum durfte Heiko Maas diese Woche mit der intensiven medialen Begleitung seines Werbens vor dem UN-Sicherheitsrat für eine Resolution zur Bekämpfung sexueller Gewalt in Kriegsgebieten eigentlich zufrieden sein. Immerhin konnte der deutsche Außenminister als Sitzungsleiter vor den Kameras der Welt verkünden: „13 Zustimmungen, keine Gegenstimmen, zwei Enthaltungen.“

Suboptimal war nur, dass die USA Abschwächungen der deutschen Resolution durch ein angedrohtes Veto erzwungen hatten. Und dass vielen Amerikanern, etwa Lesern des „Time“-Magazins auf dem Video von dessen Website, der SPD-Politiker bei seinem Auftritt via Bauchbinde als „Jurgen Schulz, stellvertretender deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen“, vorgestellt wurde.

Telegen aber verwechselbar

Irgendwie passt das ins Bild. Heiko Maas ist seit 13 Monaten deutscher Außenminister und ausgesprochen agil. Der Sozialdemokrat besuchte, empfing oder traf gleich im ersten Quartal alle 27 Amtskollegen (nur der von Malta, so meint man sich im Auswärtigen Amt zu erinnern, folgte etwas später). Er flog binnen zwei Monaten zu Sergej Lawrow nach Moskau und 14 Tage später zu Mike Pompeo nach Washington. Maas war inzwischen in China und Afghanistan, im Irak, in Pakistan und Afrika. Demnächst geht es nach Südamerika, man kommt viel herum als Außenminister.

Maas, der Triathlet, macht dabei eine souveräne Figur. Er hat eine klare sonore Stimme. Er wirkt, entweder im perfekt sitzenden Anzug oder mit wildledernen Stiefeletten zur farblich abgestimmten Lederjacke, wie einem Modemagazin entsprungen. Aber, das zeigt die falsche Untertitelung beim Auftritt in New York, nicht einmal telegene Omnipräsenz bannt Verwechslungsgefahr.

Der Saarländer ist ein politischer Routinier. 1994 wurde er SPD-Landtagsabgeordneter, zwei Jahre später Umweltstaatssekretär in der Landesregierung, 1999 Oppositionsführer. Dreimal trat er als Spitzenkandidat seiner Partei für das Amt des Ministerpräsidenten an, dreimal scheiterte er. 2012 wurde er Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef im Kabinett von Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Jahr später holte ihn Parteichef Sigmar Gabriel als Bundesjustizminister nach Berlin, und 2018 beerbte er den Mentor als Außenminister.

Maas fremdelte auf ungewohntem Territorium. Am Anfang fehlte es, nicht überraschend, an Faktenwissen – und bis heute an Entschlossenheit. Als sich im Januar der Machtkampf zwischen Nicolás Maduro und Juan Guaidó in Venezuela zuspitzte, schwiemelte der Außenminister auf die Frage nach der deutschen Position: „Wir alle wollen nichts dazu beitragen, was dazu führt, dass die Lage weiter eskaliert.“

Wenn der Auswärtige Ausschuss hinter verschlossenen Türen tagte, dann habe der Minister die Anwesenden mit Allgemeinplätzen („Russland ist groß“) genervt und sich vor der Beantwortung von Fragen regelmäßig bei den hinter ihm sitzenden Mitarbeitern Informationen einholen müssen, sagen Teilnehmer. Ein Oppositionspolitiker meint zudem insbesondere in den ersten Monaten einen deutlichen Dissens zwischen dem Außenminister und dem Ausschussvorsitzenden Norbert Röttgen (CDU) beobachtet zu haben: „Das sah nicht nach gemeinsamer Regierung aus.“ Röttgen hingegen versichert: „Ich arbeite gut mit Herrn Maas zusammen. Wenn es etwas zu besprechen gibt, findet das unkompliziert statt.“

„Der Anfang war sehr holprig“

Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, erinnert sich, dass „der Anfang sehr holprig war“. Djir-Sarai fügt allerdings hinzu: „Inzwischen ist Maas besser in den Themen drin.“ Und dann sagt der Liberale mit einem überschaubaren Maß an Mitleid noch: „Ein SPD-Außenminister kann derzeit gar nicht weit genug fliegen, um den Problemen in seiner Partei zu entgehen.“

In der Tat hatte Maas zu Beginn seiner Amtszeit hauptsächlich Druck aus seiner eigenen Partei auszuhalten. Er setzte auf engen Dialog mit Polen und anderen Ostmitteleuropäern, während traditionell Moskau zentraler Ansprechpartner der Sozialdemokratie im Osten ist. Er sei nicht wegen Willy Brandt, sondern „wegen Auschwitz in die Politik gegangen“, sagte er bei seinem Amtsantritt, und das klang den Traditionalisten in seiner Partei nach Distanzierung von der Ostpolitik des Übervaters.

Wladimir Putin musste sich von Maas Kritik an den Präsidentschaftswahlen („Von einem fairen politischen Wettbewerb kann sicher nicht in allen Punkten die Rede sein“), wegen der „völkerrechtswidrig annektierten Krim“ und der Vergiftung des Ex-Agenten Skripal anhören. Maas plädiert als einer der wenigen im Kabinett sogar dafür, die deutschen Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent zu steigern, wie es 2014 in Wales vereinbart war: „Man muss sich an Dinge halten, die man vereinbart hat.“

Das ruft SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich auf den Plan. „Das Zwei-Prozent-Ziel ist wahllos gesetzt“, sagt der auch für Verteidigungspolitik zuständige Kölner. „Natürlich können Regierungen einen solchen Zielkorridor anstreben. Letztlich aber müssen wir Parlamentarier entscheiden, wie der Verteidigungsetat konkret den Anforderungen genügen kann.“

Deutschland brauche eine Politik, „die eine Koexistenz mit Russland erlaubt und konkrete Angebote macht“, fordert Mützenich und betont zugleich, Maas strebe „dieses Ziel ebenfalls an, wenn er Themen wie Rüstungskontrolle oder eine verantwortungsvolle Mitgliedschaft Russlands im Europarat vorantreibt“. Das seien „eindeutig sozialdemokratische Themen“.

Der Minister habe „intensive Kontakte zu unseren Nachbarn in Osteuropa hergestellt, aber in den letzten Monaten gezeigt, dass es auch sein Anliegen ist, mit Russland im Gespräch zu bleiben“, lobt auch Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Maas habe „eine Balance aus Prinzipienfestigkeit, etwa in seiner Kritik an der Krim-Annexion und am russischen Agieren in der Ostukraine, und Dialogbereitschaft hinbekommen“.

Ein Wagehals und Wegducker

Tatsächlich hat Maas seine Putin-kritische Position beibehalten. Dafür probt er in einem anderen Punkt, der Moskau tangiert, einen Spagat, der seine kritischen Parteifreunde offenkundig zufrieden gestellt hat: Als der amerikanische Präsident Donald Trump das INF-Abkommen über die Abrüstung bodengestützter Mittelstreckenraketen aufkündigte, signalisierte Maas angesichts russischer Vertragsverletzungen Verständnis für den Frust Washingtons.

Er wirkte auch mit daran, dass die Nato sich hinter die USA stellte und Moskau zum Abbau der Marschflugkörper 9M729 aufforderte, die nach westlichen Erkenntnissen weit über die erlaubten 500 Kilometer fliegen. Aber die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Europa lehnt Maas ab: „Nukleare Aufrüstung ist mit Sicherheit die falsche Antwort.“ Welches Druckmittel hat dann aber die Nato? Im Auswärtigen Amt heißt es, Maas wolle eine Spaltung des Verteidigungsbündnisses vermeiden. Doch CDU-Politiker wie Peter Altmaier kritisieren offen, „dass einige den Gedanken der Nachrüstung von vornherein ausschließen“.

Maas ist politisch mitunter ein Wagehals und dann wieder ein Wegducker. Als er Anfang des Jahres über die Wiederkehr des Antisemitismus und das „gefährliche Unwissen der jungen Deutschen“ schrieb, konzentriert er sich auf die Relativierung des Holocaust durch „rechtspopulistische Provokateure“. Mit keinem Wort erwähnte er den zugewanderten Antisemitismus. „Unsere Erinnerungskultur bröckelt, sie steht unter Druck von extremen Rechten“, grenzte Maas das Problem ein.

Der Außenminister gehorcht im Umgang mit dem Islamismus häufig der politischen Korrektheit. „Der grausame Terroranschlag in #Christchurch trifft friedlich betende Muslime. Wenn Menschen allein wegen ihrer Religion ermordet werden, ist das ein Angriff auf uns alle“, twitterte der Außenminister in gebotener Deutlichkeit nach dem Massaker eines Rechtsextremisten auf Neuseeland Mitte März.

Als soeben Kirchen und Luxushotels in Sri Lanka von islamistischen Selbstmordattentätern attackiert wurden, ließ sich aus dem Tweet des Ministers allenfalls durch die Erwähnung des christlichen Feiertags schlussfolgern, welchem Glauben die Opfer mehrheitlich angehört hatten: „Die Nachrichten aus #SriLanka machen fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Angehörigen der Opfer und hoffen mit den Verletzten. Am #Osterfest so viel Hass zu erleben schmerzt. Ostern ist ein Fest der Liebe, das uns lehrt: Hass unsererseits kann nie die Lösung sein.“

Ein Politiker, der rasch vergessen lässt, was er gesagt hat

Alle Außenminister haben sich medial inszeniert. Joschka Fischer war der grimassierende Schmerzensmann, der die Lasten dieser Welt zu schultern hatte. Guido Westerwelle versuchte ihnen rhetorisch den Garaus zu machen. Frank-Walter Steinmeier setzte auf staatsmännische Korrektheit, Sigmar Gabriel auf unorthodoxe Ruppigkeit. Und Heiko Maas? Selbst manche SPD-Abgeordnete räumen ein, dass er sich engagiert, aber selten engagiert wirkt. Ein Politiker, der professionell ans Rednerpult tritt und rasch vergessen lässt, was er gerade gesagt hat. Wie ein opulenter Bilderrahmen, der das Bild aussticht.

Außenminister Maas in Masar-i-Scharif

Bei seinem Besuch der Bundeswehr im afghanischen Masar-i-Scharif soll der Minister in einer Zeremonie gefallene Soldaten ehren. Ein Kranz wird niedergelegt, Maas zupft die Schleife zurecht, der Feldgeistliche spricht, und als das Trompetenstück „vom guten Kameraden“ verklungen ist, will sich Maas zum Gehen wenden. Der ihn begleitende Brigadegeneral gibt ein leises Zeichen: Da sind noch die Steintafeln für 102 Gefallene, unter ihnen 53 Deutsche. Also geht Maas die paar Schritte hinüber, vertieft sich kurz in einige der Namen, schreitet den Ehrenhain ab. Dass er daran erinnert werden musste, ist kein Fauxpas, das Programm ist stramm, gleich muss der Minister mit dem Hubschrauber weiter nach Kabul. Aber die kleine Szene verstärkt den Eindruck der Leidenschaftslosigkeit, die Heiko Maas umgibt.

Maas‘ Zwischenbilanz in drei Punkten:

Wie flexibel ist Solidarität?

In der Migrationspolitik bemüht sich Heiko Maas um eine europäische Einigung – und setzt sich ab von Angela Merkels Forderung aus dem Jahr 2015, alle EU-Staaten sollten auszuhandelnde Flüchtlingskontingente integrieren.

„Flexible Solidarität“ ist das Stichwort des Außenministers: Länder, die keine Flüchtlinge nehmen, sollten sich in anderer Weise beteiligen, etwa durch mehr Entwicklungshilfe (Stichwort: Fluchtursachen beseitigen) oder durch eine stärkere Beteiligung an Frontex und dem Schutz der Außengrenze. Wer sich an der einen Stelle verweigere, müsse an anderer Stelle mehr Verantwortung übernehmen, schlägt Maas mit Blick insbesondere auf die ostmitteleuropäischen Staaten vor, die eine Zuteilung von Kontingenten ablehnen.

Ähnliche Ideen formulierten inzwischen der scheidende EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und Reinhard Bütikofer (Grüne).

Der Haken an dem Konzept: Erkennbar sinkt auch in den EU-Staaten, in die bislang am meisten Migranten kamen (allen voran Deutschland, es folgen Frankreich, Italien und Schweden), die Bereitschaft zu weiteren Aufnahmen in beträchtlichen Größenordnungen. Was geht dann zuerst verloren, die „Flexibilität“ oder die „Solidarität“?

Multilateral verstimmt

Zum französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian hat Heiko Maas einen engen Draht entwickelt. In einer Zeit, in der US-Präsident Donald Trump die EU in Rhetorik und Handelspolitik eher wie einen politischen Gegner als einen engen Partner behandelt, werben Maas und Le Drian für eine „Allianz der Multilateralisten“ – nicht ums Recht des Stärkeren solle es gehen, sondern um eine „regelbasierte Ordnung“.

Was gut klingt, wird aber schon bei der Frage von Waffenexporten im zunehmend verkanteten deutsch-französischen Verhältnis schwierig: Wer bestimmt denn die Regeln? Maas unterstützt die Linie seiner Partei, nach der Saudi-Arabien wegen des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi bis auf weiteres keine Waffensysteme erhalten dürfe – gemeinsame Rüstungsprojekte eingeschlossen. Erkennbar verstimmt thematisierte Frankreichs Botschafterin Anne-Marie Descôtes kürzlich, dass bereits „die Verwendung einer einfachen Motordichtung oder eines Schalters aus deutscher Herstellung Deutschland ein Vetorecht über den Export der besagten Güter einräumt“. Verärgert über die deutsche Position sind auch Briten und Spanier. Fazit: Multilateralismus fordern ist nicht schwer, multilateral agieren dagegen sehr.

Die USA und „rote Linien“

Die Ankündigung Donald Trumps, dass die USA, der weltgrößte Waffenexporteur, aus dem UN-Waffenhandelsvertrag aussteigen wollen, kritisierte Heiko Maas am Samstag deutlich: „Das ist ein Rückschlag für die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, den Handel mit konventionellen Waffen besser zu regulieren.“ Dabei fährt der Außenminister einen durchaus transatlantischen Kurs. „Man muss sich an Dinge halten, die man vereinbart hat“, sagte Maas kürzlich dieser Zeitung über das 2014 in Wales vereinbarte Ziel der Nato-Staaten, zwei Prozent des BIP für Verteidigung zu investieren. „Wenn wir uns dazu verpflichtet haben, wie alle anderen Nato-Verbündeten auch, gilt das.“

Aber zugleich will Maas dem „America first“ Trumps mit einem Gegenkonzept antworten: „Europe United“. Deutschland und der EU sollten dort ein „Gegengewicht“ zu den USA zu bilden, „wo rote Linien überschritten werden“. Eine „balancierte Partnerschaft“ forderte Maas im Sommer.

Die Idee einer „USA-Strategie“ der Bundesrepublik, der ersten überhaupt, irritierte viele in der Union. Angela Merkel sprach von einem „wichtigen Beitrag“, machte aber klar, dass der Artikel von Maas nicht abgestimmt war: „Das war seine Meinungsäußerung.“