Gebannt blickt das Land auf die Proteste der Gelbwesten – und Emmanuel Macron schweigt. Frankreich ist gefangen in seinen Widersprüchen und inneren Blockaden. Gibt es einen Ausweg?

Die digitale Welt verlangt von den Menschen heutzutage allerlei Passwörter. In Frankreich ist in diesen Tagen eine neues hinzugekommen: „Macron, démission“ – „Macron, Rücktritt“ – mussten vor einigen Tagen alle Autofahrer über die heruntergekurbelte Scheibe rufen, wenn sie am Flughafen von Nantes die Absperrungen der „Gelbwesten“ passieren wollten. Die Demonstranten ließen nur die folgsamen Fahrer durch. Wer die Worte vom Präsidenten-Rücktritt nicht in den Mund nehmen wollte, musste warten.

Es waren die Autofahrer, die der Protestwelle der Gelbwesten („gilets jaunes“) den Anstoß gaben. Mit Blockaden an Kreisverkehren fing es am 17. November an, mit gewalttätigen Demonstrationen setzte sich die Bewegung in Paris fort. An diesem Samstag blickt ganz Frankreich wie gebannt auf die Hauptstadt. Gibt es wieder Randale, Plünderungen und Verletzte? Selbst die Frage nach Toten wird gestellt. Die Museen haben geschlossen, Fußballspiele der obersten Liga sind abgesagt. Die Geschäfte an den Champs-Elysées verbarrikadieren sich. Die Avenue, deren zauberhafte Beleuchtung Karl Lagerfeld zusammen mit der Bürgermeisterin Anne Hidalgo erst vor wenigen Wochen für das Weihnachtsgeschäft feierlich eingeschaltet hatte, ist zu einer Festung im Belagerungszustand geworden. Die Polizisten sind erschöpft, ihre Nerven liegen blank.

Eine eigenartige Stimmung hat sich über Frankreich ausgebreitet. Sie schwankt zwischen Volkszorn und der Lust an der Selbstzerstörung. Die Zukunft der Regierung wird mit davon abhängen, wie und ob sie diesen Konflikt in den Griff bekommt. Emmanuel Macron haben viele Franzosen in kurzer Zeit vom Hoffnungsträger zur Hassfigur degradiert. Als hätte er bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr nie mit der unkonventionellen Parteineugründung „La République en marche“ die etablierten Altparteien niedergerungen, wird Macron jetzt mit seinen Vorgängern in den gleichen Sack gesteckt: „Die da oben“ änderten seit vierzig Jahren nichts, Steuern und Schulden stiegen, obwohl der öffentliche Dienst immer weniger leiste. So wird allerorten geschimpft. Und die Arbeitslosigkeit, deren Quote in 26 der vergangenen 33 Jahren über 8 Prozent lag, bleibt bei 9,1 Prozent schmerzhaft hoch. Macrons Persönlichkeit wird obendrein zum Reizthema: Dass er die letzten Tage geschwiegen hat, gilt als Ausweis von Arroganz und Mangel an Empathie. Erst kommende Woche will er das Wort an die Franzosen richten. Doch egal, was er sagen würde, die Herzen der Franzosen wird er in diesem Klima kaum zurückgewinnen.

Die „gilets jaunes“ sind trotz ihrer einheitlich gelben Westen ein bunter Haufen, der die ganze Unzufriedenheit Frankreichs versammelt. Sie nennen sich unpolitisch, doch das liegt an ihrer großen Bandbreite von rechts bis links, von Jung bis Alt sowie von Arbeitnehmer bis Kleinunternehmer und Handwerker. Kamel Amriou, Eigentümer zweier Kopiergeschäfte in Paris mit drei Beschäftigten, ist einer jener Enttäuschten, die sich von Macron und seinen Vorgängern abgewandt haben. Anders als viele seine Mitstreiter sieht der Sechzigjährige die Sache der Regierung zwar nicht als vollkommen verloren an. „Sie hat zwei von drei Kartuschen verschossen, weil sie uns nur scheibchenweise entgegengekommen ist“, meint Amriou, doch seine Hoffnung auf eine rasche Beruhigung der Lage ist nicht groß.

Der Kleinunternehmer, dessen Vater noch im algerischen Bürgerkrieg für die Unabhängigkeit seines Landes gekämpft hat, ist in Paris als eines von neun Kindern in armen Verhältnissen geboren. Durch harte Arbeit habe sich Amriou ein „korrektes, aber kein hohes Einkommen“ erwirtschaftet, das er nicht beziffern will. Er könnte jetzt wie alle anderen Gelbwesten über die hohe Steuerlast schimpfen, doch noch wichtiger ist ihm die Frage: Was passiert eigentlich mit meinen Steuern? „Bekommen wir in Form öffentlicher Dienstleistungen das zurück, was dafür angemessen wäre? Ganz klar nein“, klagt Amriou, der Vater von drei Kindern ist, darunter eines mit Leukämie. Die französischen Krankenhäuser mit ihrem überarbeiteten Personal kennt er aus nächster Anschauung.

Die Bewegung akzeptiert das Radikal

Motiviert zum Mitmachen bei den Gelbwesten fühlt sich Amriou besonders von den Zwängen des Alltags als Unternehmer. So würde er gerne eine drittes oder viertes Kopiergeschäft in Paris aufmachen. Doch die staatliche Verwaltung werfe ihm nur Knüppel zwischen die Beine, verlange „so viel Papierkram“, dass sich die Investition nicht lohne. „Man müsste uns mehr helfen, wir schaffen Arbeitsplätze. Doch die Privilegien sind immer nur für die großen Konzerne da“, klagt Amriou. Über arbeitsscheue Arbeitslosenhilfe-Empfänger schimpft er auch, doch gleichzeitig fordert er vom Staat für die Arbeitswilligen verstärkte Ausbildungshilfen.

Der Franzose gehört zum gemäßigten Flügel der Gelbwesten, er räumt aber ein, dass die spektakulären Gewaltbilder seine Sache befördern. „Wenn es dazu nicht gekommen wäre, hätten wir viel weniger erreicht“, meint er. Dass sich die „Casseurs“ – mutwillige Zerstörer aus der radikalen Szene – an die Spitze ihres Zuges setzen, nehmen viele Gelbwesten achselzuckend hin. Die Medien verstärken als Lautsprecher die schleichende Untergangsstimmung: „Das Ende des französischen Modells“, titelt das Magazin „Le Point“; „Macron im Angesicht des politischen Chaos“, lautet die Schlagzeile beim „Express“, und der „Obs“ macht vor gelbem Hintergrund Macrons Teil-Abschaffung der Vermögensteuer für die Lage verantwortlich.

So brechen die Zweifel am französischen Weg jetzt mit voller Wucht hervor. Frankreich hat neben dem Fußball auch einige höchst zweifelhafte Weltmeistertitel eingesammelt, etwa laut OECD die höchste Belastung durch Steuern und Sozialabgaben der Welt. Dennoch reichen diese Abgaben nicht aus, um die weiter steigenden Staatsausgaben zu finanzieren. Im kommenden Jahr klettert die Neuverschuldung wieder auf 2,8 Prozent des Bruttoinlandsproduktes; das hat zwar weitgehend technische Gründe, die auf die Besonderheiten der wirtschaftsfreundlichen Unternehmensteuer-Reform Macrons zurückgehen, doch finanziert werden muss das Minus auch. Das Grundübel sind Frankreichs Staatsausgaben, die höchsten von Europa, die Eurostat für das vergangene Jahr auf 56,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes beziffert. Macron hat ihr Wachstum bisher nur gedämpft, doch seine eigenen Kürzungsversprechen noch lange nicht eingelöst.

Volk profitiert nicht von enormen Sozialabgaben

Der Großteil der Staatsausgaben besteht in Frankreich – dem Land der Gleichheit – aus sozialen Aufwendungen. All jene Gelbwesten, die Frankreich nun als soziale Hölle beschreiben, vergessen, dass das Land die höchsten Sozialausgaben in der OECD hat. Denn in ihrem Alltag spüren sie davon wenig. „Stellen Sie sich vor, wie man sich fühlt, wenn man schon Mitte des Monats sieht, dass es mit dem Bezahlen der Rechnungen knapp wird“, erzählt einer von ihnen. Die staatlichen Hilfen gehen an der Mittelschicht weitgehend vorbei, stattdessen lastet auf ihr die Finanzierung.

Unter den Ausgaben wiegen vor allem die Wohnkosten aufgrund des lange anhaltenden Immobilienbooms schwer auf den Budgets. Der Aufschwung verteuerte den Einstieg in den Wohnungsmarkt und trieb die Mieten nach oben: „Verglichen mit den Immobilienkosten, ist die Kaufkraft der Franzosen in den vergangenen fünfzehn Jahren um ein Viertel gefallen“, berichtet der Chefökonom der Investmentbank Natixis, Patrick Artus, der in diesem Jahr das Buch mit dem Titel „Und wenn die Beschäftigten Revolte machen?“ herausbrachte. Für die Immobilienbesitzer erhöhten sich die durchschnittlichen Schulden trotz der Zinssenkungen der EZB in fünfzehn Jahren von 30 auf 70 Prozent ihres Bruttovermögens. In den teuren Innenstädten können viele Leute nicht mehr wohnen, daher haben sie weite Anfahrtswege – deshalb treffen sie die Ökosteuern auf Benzin und Diesel.

Die Steuerlasten haben im Laufe der Jahre auch die Industrie aus Frankreich vertrieben. Hohe Lohnkosten wirkten in die gleiche Richtung. „Seit zwanzig Jahren steigen die Löhne stärker als die Produktivität“, sagt Ökonom Artus. Doch für die Beschäftigten werden die Löhne zu einem erheblichen Teil wegbesteuert. Gleichzeitig modernisiert sich die verbliebene französische Industrie nur unterdurchschnittlich, sie setzt beispielsweise weniger Roboter ein als Italien oder Deutschland. „Der Rückgang der Produktivität ist das eigentliche Drama“, sagt Artus.

Gibt es Auswege?

Was kann der Staat tun? Die Steuerlast kann nur sinken, wenn die Staatsausgaben zurückgehen. Bei einer Verschuldung von fast 100 Prozent der Wirtschaftsleistung ist eine weitere Defiziterhöhung der öffentlichen Hand nicht ratsam. Bei der Suche nach möglichen Einschnitten fällt der Blick auf den größten Ausgabenblock – die staatlichen Renten. Sie sind vergleichsweise großzügig bemessen, und die Franzosen gehen recht früh in Rente. Das heiße Eisen einer Rentenalter-Erhöhung hat Macron bisher aber nicht angepackt. Seine geplante Rentenreform zielt vor allem auf mehr Gleichheit zwischen den Rentenbeziehern.

Ein anderer großer Ausgabenblock sind Subventionen und Steuererleichterungen für die Unternehmen, die auf rund 150 Milliarden Euro geschätzt werden. Doch darunter befinden sich Hilfen für Geringverdiener, deren Streichung als unsozial empfunden würde; zudem beharren die Unternehmer auf den Subventionen, weil sie diese als Ausgleich für die Steuerbelastung sehen. Die Katze beißt sich hier in den Schwanz. In Frankreich ist niemand bereit, ein Privileg aufzugeben, solange er nicht ein anderes sicher in der Hand hat.

Im aktuellen Klima sind die Einschnitte äußerst heikel, zumal viele Gelbwesten gerade den Rückzug des öffentlichen Dienstes aus vielen Regionen beklagen. Dabei kommen in Frankreich laut OECD aufgrund der vielen kleinen Kommunen 54 Kommunalverwaltungen auf 100.000 Einwohner; in Deutschland sind es 14. Ein Ausweg könnte die Erhöhung der Arbeitszeit von 35 auf 39 Stunden sein, ergänzt durch eine Bekämpfung der hohen Abwesenheitsraten im öffentlichen Dienst. Doch auch das dürfte Proteststürme verursachen. So bleibt Frankreich eineinhalb Jahre nach der Wahl gefangen in seinen Widersprüchen und in seinen inneren Blockaden.