Neue Machtverhältnisse in Washington: Donald Trump bekommt bei einem denkwürdigen Treffen im Oval Office einen Vorgeschmack darauf, wie selbstbewusst die Demokraten künftig auftreten werden. Sein Vizepräsident schweigt betreten.

Wenn die Historiker eines Tages das Wirken des 45. amerikanischen Präsidenten ergründen, werden sie vielleicht seinen jüngsten öffentlichen Disput mit den beiden Anführern der oppositionellen Demokraten als Schlüsselszene verstehen. Der gut viertelstündige Auftritt Donald J. Trumps mit Nancy Pelosi und Chuck Schumer vom Dienstag offenbart nämlich in zweifacher Hinsicht eine Zäsur.

Erstens: Genau fünf Wochen nachdem die Demokraten bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen haben, demonstrieren diese ihre Macht – und sie tun das ausgerechnet im Oval Office, dem Machtzentrum des Weißen Hauses.

Vor laufenden Kameras, im Fernsehen übertragen, nachdem der Präsident diesen unkonventionellen verbalen Schlagabtausch genau dort provoziert hat, wo seine Vorgänger meist nur Hände schüttelten und ein paar unverbindliche, im Zweifel freundliche Worte fanden, allenfalls eine körpersprachlich akzentuierte Distanz.

Zweitens: Trump bekommt zu spüren, dass er es erstmals während seiner Amtszeit mit einer wirksamen Gegenmacht zu tun bekommen wird, er die Auswirkungen der konstitutionellen „checks and balances“ erleben wird. Dass Pelosi und Schumer bei dem hitzigen Wortgefecht durchaus geschickt ihre Punkte gemacht haben, dürfte sich dem Präsidenten einprägen.

Er achtet Menschen, die im verbalen Kampf zurückschlagen, wenn sie geschlagen werden. Vor allem aber: Im Gegensatz zu seinem jahrzehntelangen Leben als Geschäftsmann mit allerhand Bücklingen und Speichelleckern bekommt es Trump nun mit echten Widersachern zu tun, und dies auf offener Bühne.

Für einen autoritären Charakter wie ihn ist das eine Herausforderung. Das für Trump legendäre „You’re fired!“ („Du bist gefeuert!“) wird er Pelosi und Schumer nicht entgegenbrüllen können. Die Machtverhältnisse in Washington ändern sich.

Verbales Feuerwerk

Pelosi und Schumer waren ins Weiße Haus geladen worden, um mit dem Präsidenten hinter verschlossenen Türen zu beraten. So ist es geübte Tradition, oft genug mussten Präsidenten mit einer andersfarbigen politischen Mehrheit im Kongress zurande kommen. Barack Obama etwa kann ein Lied davon singen. Zu besprechen gibt es genug, neben diversen Sachthemen geht es um die grundsätzliche Frage, wie sich beide Seiten das künftige Mit- oder Gegeneinander vorstellen.

Am 3. Januar wird das Repräsentantenhaus erstmals in seiner neuen Zusammensetzung tagen, also mit demokratischer Mehrheit. Nancy Pelosi kandidiert für das Amt der Sprecherin des „Hauses“, das bislang der Republikaner Paul Ryan innehat.

Wird die Weltmacht USA künftig in Kooperation oder Konfrontation regiert? Um nichts weniger als diese Frage also geht es. Bisher lassen weder Trump und die von ihm dominierten Republikaner noch die Demokraten erkennen, welchen Weg sie wählen wollen.

Wer das verbale Feuerwerk vor dem bekanntesten Kamin der Welt gesehen hat, wird daran zweifeln, ob Trump, 72, und die Demokraten künftig zu der in den USA stets beschworenen überparteilichen Kooperation kommen. Die Kontrahenten erhoben ihren Stimmen wie Zeigefinger, fielen sich ins Wort, provozierten einander.

Fast 100 Mal ergriff der Präsident vor den Kameras das Wort, Nancy Pelosi knapp 60 Mal, Chuck Schumer über 30 Mal. Vielleicht spiegeln diese Ziffern die künftigen Machtverhältnisse ganz gut wider: Bei den Demokraten kommt es jetzt vor allem auf die 78-jährige, politisch gewiefte Pelosi an.

Sie führt zwar erst ab dem 3. Januar eine Mehrheitsfraktion, begegnete dem Präsidenten schon am Dienstag aber fast auf Augenhöhe, klug, geschickt, elegant. Schumer, 68, ist Anführer der Demokraten im Senat, die sich weiterhin in der Minderheit befinden.

Streit um Mauerbau

Inhaltlicher Streitpunkt der Auseinandersetzung am Dienstag war, mal wieder, der von Trump verlangte und teilweise begonnene Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Der Präsident verlangt für sein Herzensanliegen fünf Milliarden Dollar, von einer Finanzierung durch Mexiko redet er schon lange nicht mehr. Die Demokraten bieten 1,3 Milliarden Dollar an, für die Grenzsicherung, wie sie betonen.

Während des Disputs im Oval Office hat Trump dieses Projekt mit der Drohung eines „shut down“, also eines Regierungsstillstands, verkoppelt. Die Finanzierung der Regierungsbehörden ist bislang nur bis zum 21. Dezember gesichert. Gelingt nun kein Kompromiss, müssten Behörden und andere öffentliche Stellen in der kommenden Woche ihre Arbeit einstellen, ihre Mitarbeiter in den Urlaub schicken.

Das Budgetrecht liegt im Repräsentantenhaus, wo Trumps Republikaner derzeit noch eine Mehrheit haben. Das Haus tagt in dieser Woche, während sich die Abgeordneten in der kommenden Woche in ihren Wahlkreisen aufhalten werden.

Die Demokraten verwiesen in dem Disput mit Trump immer wieder auf seine – noch vorhandene – Mehrheit. Er habe den Senat hinter sich, das Haus, „Sie haben die Stimmen“, hielt Pelosi dem Präsidenten entgegen. Der widersprach, er brauche die Zustimmung von zehn Demokraten im Senat.

Er würde die Finanzierung der Mauer „in zwei Sekunden“ durch das Haus bekommen, sagte Trump – eine Bemerkung, die seine Geringschätzung für legislative Prozesse offenbart, vor allem aber zeigt, als wie schmerzhaft er seinen absehbaren Machtverlust empfindet. Sehr einfach werde er die Republikaner im Haus für sein Projekt gewinnen, behauptete er.

„Wir haben den Senat gewonnen“, sagte Trump später, bezogen auf die midterms vom 6. November. Wenn der Präsident damit prahle, die – traditionell republikanischen Bundesstaaten – North Dakota und Indiana gewonnen zu haben, dann sitze er in der Bredouille, ätzte Schumer. „Ich habe gewonnen“, reagierte Trump, derart provoziert. So gab ein Wort das andere.

Fast das gesamte Gespräch zwischen Trump und den beiden führenden Demokraten drehte sich um die Mauer. Trumps Gesicht lief hochrot an, während der neben ihm sitzende Vizepräsident Mike Pence, in seinem Sessel zurückgelehnt, die Szene erkennbar missmutig verfolgte – und während dieser denkwürdigen Viertelstunde nicht eine einzige Silbe verlor.

Mehrfach regte Pelosi an, die Debatte vertraulich zu führen, nicht vor den Medien, der Präsident hingegen beschwor „Transparenz“. Pence war hier wohl näher bei Pelosi als bei Trump.

Ein amüsierter Ausdruck huschte nach diesem selbst für Trump’sche Verhältnisse ungewöhnlichen Spektakel über das Gesicht von Stabschef John Kelly, der mit dem Präsidenten verkracht ist und das Weiße Haus Ende des Jahres verlassen wird.

„Wunderbarer Stabschef“

Eher besorgt blickte Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, der ohnehin unter erheblichem Druck steht. Zum einen hat der von ihm protegierte Nick Ayers jüngst die Kelly-Nachfolge ausgeschlagen, zum anderen werden immer neue Details über Kushners Kumpelei mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman bekannt, der als Auftraggeber für den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi gilt.

Trump selbst, von Reportern nach seinem Stabschef gefragt, erwähnte gleich drei Mal, viele Menschen wollten diesen Posten haben. Er habe großartige Anwärter für den Job, viele seiner Freunde wollten ihn bekommen. Der Präsident, der noch am Samstag getönt hatte, er werde die Nachfolge „in ein bis zwei Tagen“ klären, sagte nun, er sei nicht in Eile: „Wieso? Weil wir derzeit einen wunderbaren Stabschef haben.“