Ob Deutschland, Frankreich oder Amerika – das Jahr 2018 war ein Jahr der Rückzüge und Rückschläge. Eine wirkte in dem Trubel aber auffällig beschwingt: Angela Merkel.

Die Kanzlerin, die über allem schwebt, war in diesem Jahr das Opfer einer innenpolitischen Bauchlandung. Schon der gescheiterte Anlauf in eine Jamaika-Koalition ließ nichts Gutes ahnen. Denn es ist natürlich nur die halbe Wahrheit, dass der Misserfolg an einer FDP lag, die lieber gar nicht als schlecht regieren wollte. Die andere Hälfte: Angela Merkel und ihre Truppe hatten es nicht im Griff und hofierten einseitig die Grünen. Im Ergebnis führte das erst einmal zur Fortsetzung der großen Koalition auf den Trümmern einer verzweifelten SPD. Die Sozialdemokraten hatten sich schon darauf festgelegt, Regeneration in der Opposition zu suchen und nie und nimmer mit dieser Kanzlerin noch einmal in eine große Koalition zu gehen. Indem sie das Gegenteil tat, wieder einmal den Vorsitzenden auswechselte und mit Andrea Nahles ins Merkel-Reich zog, verabschiedete sich die SPD endgültig aus der Liga der Volksparteien.

Aber auch CDU und CSU wurden nach dieser verkorksten Ouvertüre vom Strudel nach unten erfasst. Wer hätte sich vor Jahren vorstellen können, dass die Union in Umfragen über Wochen und Monate unterhalb der 30-Prozent-Marke liegt? Wie sich im Laufe des Jahres zeigen sollte, musste sich die Union dort einrichten, weil die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 noch immer nachwirkte und sich die Wähler weiter in zwei Richtungen absetzten.

Auf der einen Seite verlor sie Stimmen an die Grünen, die unter Führung von Annalena Baerbock und Robert Habeck immer mehr zum Magneten bürgerlicher Mitte-links-Wähler wurden, die auch in Merkel eine versteckte Grüne sehen, die CDU aber als lästige Beigabe; auf der anderen Seite wendeten sich Wähler der AfD zu, der Partei der Merkel-Hasser, die nun auch in die Landtage von Bayern und Hessen einzog und sich damit in allen 16 Länderparlamenten etablierte. 2018 wird deshalb als das Jahr in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen, in dem sich die Parteienlandschaft, die sich in der Nachkriegszeit herausbildete, endgültig verwandelt hat – wie inzwischen fast überall in Europa.

Hier wurde hartnäckig gegen den Abbau von Braunkohle protestiert: im Hambacher Forst

Konnte bislang noch damit gerechnet werden, dass sich die SPD erholen würde, scheint das am Ende dieses Jahres unwahrscheinlicher denn je. Und waren bislang grüne Ausflüge in Richtung zwanzig Prozent noch immer schnell verflogene Launen der Wählerschaft, richtet sich die linksliberale Ökopartei offenbar dauerhaft dort ein. Schließlich: Für die AfD gilt, dass Selbstzerfleischung, Drohung mit dem Verfassungsschutz und einer Spendenaffäre zum Trotz die Nachfrage nach einer neuen, rechten Partei ungebrochen ist. Die CDU hat es aufgegeben, die AfD wie einst die „Republikaner“ für eine vorübergehende Erscheinung zu halten. Auf dem Parteitag der CDU in Hamburg im Dezember hieß es schon nicht mehr, die AfD müsse verschwinden, sondern nur noch, ihr Stimmenanteil könne halbiert werden – und selbst das hängt der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nun als Wahlversprechen um den Hals.

In der Zeitmaschine

Kramp-Karrenbauer ist die Frau der Stunde, aber auch die Frau, die sich schwer damit tut, aus dem Schatten Merkels zu treten. Schon die Begründung, mit der sie zu Jahresbeginn ihr Amt als Ministerpräsidentin im Saarland aufgab, um in das der CDU-Generalsekretärin zu wechseln, hatte etwas Gekünsteltes: Die Partei sei ihr einfach so überaus wichtig. Noch wichtiger dürfte der Gedanke daran gewesen sein, wie die Nachfolge Merkels am besten eingeleitet wird, ohne dass es so aussieht, als werde hier die Nachfolgerin installiert – was aber doch offensichtlich der Fall war.

Ganz so überraschend, wie Kramp-Karrenbauer vorgab, dürfte dann der Augenblick nicht gewesen sein, als Merkel tat, was sie eigentlich nie tun wollte: Parteivorsitz und Kanzleramt zu trennen. Die Entscheidung Merkels, Ende Oktober, am Tag nach einer desaströsen Hessen-Wahl, ihren Rücktritt als CDU-Vorsitzende zu verkünden, habe sie sprachlos gemacht, sagte Kramp-Karrenbauer. Dabei hatte sich schon länger angekündigt, dass Merkel nichts anderes übrigblieb. Denn die Sprache wiedergefunden hatte ein anderer, und zwar schon vor der Entscheidung Merkels: Friedrich Merz.

Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem Hamburger Parteitag

Mit dessen Rückkehr auf die politische Bühne fand sich dieses Jahr 2018 für wenige Wochen in einer Zeitmaschine wieder, die es in die Jahre des Merkel-Aufbruchs zurückkatapultierte, als sie erst CDU-Generalsekretärin, dann Parteivorsitzende und, auf Kosten von Merz, Fraktionsvorsitzende im Bundestag wurde. Damals waren Merkel und Merz zeitweise ein „neoliberales“ Tandem. Je höher die Ämter wurden, desto mehr nahm Merkel aber Abstand davon. Merz hingegen, der sich 2009 aus der Politik zurückzog, blieb sich treu. Schon Anfang des Jahres 2018 wurde sein Name wieder häufiger genannt, und wer es wissen wollte, dem sagte er: Wenn ich gerufen werde, komme ich wieder. Wollte Merkel also Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin in die Spur setzen, konnte sie nicht bei ihrem ursprünglichen Plan bleiben: auf dem Hamburger Parteitag im Dezember noch einmal kandidieren. Ihr drohte dort die spektakuläre Gegenkandidatur ihres ehemaligen Rivalen.

Je näher die Wahl in Bayern rückte, die zwei Wochen vor jener in Hessen stattfand, desto dünner wurde die Luft für Merkel. Denn die CSU spielte nun durch, was sich in der CDU wiederholen musste. Allerdings mit vertauschten Rollen: Horst Seehofer gab das Amt des Bayern-Kanzlers auf, ging als Bundesminister nach Berlin, behielt aber zunächst das Amt des CSU-Vorsitzenden. Auch das Parteiamt habe er abgeben wollen, versicherte er, aber Markus Söder, sein Nachfolger in Bayern, habe nicht gewollt. Söder wusste, warum. So ließ sich im Falle einer absehbaren Wahlniederlage die Last der Verantwortung halbieren, wenn nicht ganz nach „Berlin“ abschieben. So kam es. Nur einer schien die Wahl, bei der die CSU historisch schwach abschnitt, vergeigt zu haben: Horst Seehofer, der am Ende dann doch seinen Rückzug von der Parteispitze im neuen Jahr ankündigen musste.

Wer war es aber dann im zerstörerischen „Berlin“, der die Hessen-Wahl auf dem Gewissen hatte? Nach einem Wahlkampf obendrein, der ganz anders als in Bayern geführt worden war, nämlich gegen Horst Seehofer, gegen die CSU und fest an der Seite der Kanzlerin? Das konnte nach Lage der Dinge nicht mehr Seehofer sein, sondern musste zwangsläufig auf Merkel hinauslaufen. Sie musste gehen – wenigstens zum Teil. Auf diesen Tag hatte Friedrich Merz gewartet.

München: Der Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, wird im Landtag von Parteianhängern begrüßt

Angela Merkel und Horst Seehofer: ein tragisches Paar. Sie lieferten sich auch 2018 einen politischen Ringkampf, der an Selbstzerstörung grenzte. Ihr Streit um den „Masterplan Asyl“, den Seehofer groß ankündigte, dann protestierend verschieben musste, endete in einer Krise der Union, die wie eine Farce der Kreuth-Krise von 1976 wirkte – und die sie deshalb so schnell nicht überwinden wird. Ein zweites Mal in ihrer Geschichte drohte die Fraktionsgemeinschaft auseinanderzubrechen. Zum ersten Mal tagte die Bundestagsfraktion getrennt nach CDU und CSU. Die CSU arbeitete zeitweise am Sturz von Merkel, die CDU revanchierte sich mit der Demontage Seehofers und Söders. Der Satz von Wolfgang Schäuble, man habe in diesen Wochen des Sommers 2018 „in den Abgrund geschaut“, ist wohl nicht zu dick aufgetragen Die Spaltung der Partei tritt offen zutage.

Erstes Opfer dieses Abgrunds und der Merkel-Dämmerung war Volker Kauder, Merkels Vertrauter, der wie seine Verbündete im Kanzleramt die Unzufriedenheit in der Fraktion (und in der Partei) unterschätzte oder gar ignorierte. Der Blick in den Abgrund – und nicht nur seine Freundschaft zu Friedrich Merz – dürfte dazu beigetragen haben, dass Schäuble die Pläne Merkels für ihre Nachfolge nicht unterstützte. Er wollte in Hamburg den Bruch mit der Merkel-Ära, um den Abgrund zu überbrücken.

Nachdem die Demonstrationen offiziell beendet wurden, versammeln sich am 1. September 2018 die Demonstranten um das Karl-Marx-Monument in Chemnitz

Das Ergebnis aber ist, dass die Spaltung der Partei nun umso offener zutage tritt. Es fehlt auf Seiten der knapp ins Amt der Vorsitzenden gewählten Kramp-Karrenbauer nicht an Beteuerungen, die Union als Union zu retten. Dabei geht es um Fragen, die weit über die Partei hinausreichen, denn am Ende ist die Spaltung von CDU und CSU nur das Abbild einer gespalteten Gesellschaft.

Wie hartnäckig die Kräfte wirken, die derzeit die Gesellschaft wie die politische Landschaft durchpflügen, ließ sich im vergangenen Jahr auch anderswo in Europa wieder beobachten, nicht zuletzt in Frankreich. Als vor eineinhalb Jahren Emmanuel Macron zum Präsidenten gewählt worden war, da war die Erleichterung mit Händen zu greifen: Der Rechtspopulismus habe eine vernichtende Niederlage erlitten und verschwinde wieder von der Bühne; die Proeuropäer seien mächtig im Kommen. Am Ende seines ersten vollen Jahres im Amt sind die Girlanden abgehängt, werden keine Hymnen auf den jungen Präsidenten mehr angestimmt, der staunend und hilflose seine Entzauberung erlebte – und seine Verteufelung. Sogar sein „Kopf“ wurde gefordert. Die Revolte der sogenannten „Gelbwesten“ gegen Stil und Politik Macrons – und nicht zuletzt gegen soziale und wirtschaftliche Ausgrenzung und Benachteiligung – erreichten ein Ausmaß, das man so, auch wegen der Gewaltauswüchse, schon lange nicht mehr erlebt hatte.

Merkel und Macron gedenken des Endes des Ersten Weltkriegs

Dem Protest, der befeuert wurde von wütendem Anti-Eliten-Furor, schlossen sich Links- und Rechtsradikale an, in Teilen kaperten sie ihn sogar. In Bedrängnis machte Macron Zugeständnisse, etwa dadurch, dass er die Erhöhung des Mindestlohnes ankündigte. Den politischen Anführern der harten Linken und der harten Rechten ist das Bild der Nichtreformierbarkeit Frankreichs gerade recht. Und schon wird gemutmaßt, dass Marine Le Pen, die Chefin der Nationalen Sammlungsbewegung, die früher Front National hieß, bei den Europawahlen im kommenden Mai die große Nutznießerin des vorweihnachtlichen Chaos auf Frankreichs Straßen sein werde. Der Populismus und das Aufbegehren gegen das, was verächtlich Establishment genannt wird, sind also nicht abgeebbt, im Gegenteil.

Das war auch schon die Essenz der Parlamentswahl in Italien im März. Aus ihr gingen die Rechtspopulisten von der Lega und die Linkspopulisten der Fünf-Sterne-Bewegung als Sieger hervor. Die Regierung, die sie unter dem parteilosen Rechtswissenschaftler Giuseppe Conte bildeten, ließ sofort erkennen, dass sie sich, was Migrationspolitik und den Haushalt anbelangt, in der Europäischen Union fortan querstellen würden. Insbesondere der stellvertretende Ministerpräsident und nationalistische Lega-Chef Matteo Salvini, der im Wahlkampf die Parole „Italiener zuerst“ ausgegeben hatte, gefiel sich darin, die EU mit Spott zu überziehen und wieder und wieder gegen den europäischen Stachel zu löcken. Das Lager der Unbequemen und der Unberechenbaren ist größer geworden – starke Fliehkräfte zerren am Zusammenhalt.

Paris: Demonstranten der „Gelbwesten“ gehen gemeinsam durch eine Straße in der Nähe der Avenue der Champs-Elysee

In den Verhandlungen mit der britischen Regierung über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union haben die EU-27 allerdings eine bemerkenswerte Geschlossenheit an den Tag gelegt. Von der anderen Seite konnte man das nicht sagen, zumal die Regierung von Premierministerin Theresa May erst spät in die Gänge kam und zuständige Minister ein Bild arroganter Unfähigkeit abgaben. Das Austrittsabkommen, auf das man sich geeinigt hatte, wurde in London in Stücke gerissen, nicht nur von Freunden eines Austritts. Ein Misstrauensvotum in der eigenen Fraktion überstand May zwar, aber die Gegenstimmen aus den Reihen der Ultra-Brexiteers waren so zahlreich, dass die Premierministerin die Abstimmung im Unterhaus, die zunächst verschoben wurde, verlieren dürfte, wenn die Opposition geschlossen dagegen votiert.

Die politische Klasse hat versagt

Zu welchem Brexit es nun kommt, zu einem unkoordinierten oder einem „weichen“, ob Neuwahlen stattfinden oder ein zweites Referendum angesetzt wird, das zuletzt mehr und mehr Fürsprecher gefunden hat, ob die ganze Sache am Ende sogar abgeblasen wird, das steht alles in den Sternen. Über May senkt sich der Vorhang. Briten und Nordiren versinken in einem Meer der Unsicherheit. Sie bräuchten einen Stern, der sie zum Ziele führt, aber den haben sie nicht. Ihre politische Klasse hat auf ganzer Linie versagt.

Gar nicht versagt hat Donald Trump, zumindest nicht nach eigenem Dafürhalten. Das Ergebnis der Kongresswahlen im November hat er als großen – eigenen – Erfolg ausgegeben, hatte er doch für „seine“ Republikaner kräftig die Wahlkampftrommel gerührt. Zieht man den Triumphalismus ab, dann ist es durchaus bemerkenswert, dass die Republikaner ihre Mehrheit im Senat ausbauen konnten und die Fraktion künftig noch mehr auf Trump-Kurs sein wird. Das wird von Bedeutung sein, wenn, zum Beispiel, abermals eine Vakanz im Obersten Gerichtshof entstehen sollte. Bislang konnte Trump schon zwei freigewordene Richterstellen nach seinen Vorschlägen besetzen; sein umstrittener Kandidat Brett Kavanaugh, gegen den Vorwürfe sexueller Übergriffe erhoben wurden, erhielt eine Mehrheit trotz großen Widerstands der Opposition. Die Aussicht auf eine klare konservative Mehrheit im Supreme Court, die das Abtreibungsurteil aus dem Jahre 1973 revidieren könnte, ist ein Grund, warum evangelikale Wähler Trump die Treue halten.

Pro- und Anti-Brexit Demonstranten halten Plakate und schwenken Fahnen vor dem Parlament in London

Und doch hat die „blaue Welle“ eine Bresche in die „rote Wand“ geschlagen. Denn im Repräsentantenhaus verloren die Republikaner klar. Die Zugewinne der Demokraten waren so groß wie schon lange nicht mehr bei einer Zwischenwahl. Trump wird es im neuen Jahr mit einem Gegner zu tun bekommen, der über die institutionellen Machtressourcen verfügt, um ihm das Leben in den kommenden zwei Jahren schwerzumachen, zum Beispiel durch Untersuchungsausschüsse. Hier und da könnte es überparteiliche Übereinkünfte geben: Auch die Demokraten sind an Investitionen in die Infrastruktur interessiert, und Zölle auf Importe sind ihnen sowieso nicht verpönt. Aber die Basis verlangt den Kampf gegen einen Präsidenten, der sie auslacht, verhöhnt und dämonisiert – und den sie für einen einzigen Albtraum hält. Ob realistisch oder nicht: Schon das Wort Amtsenthebungsverfahren elektrisiert viele Demokraten und ihre Wähler.

In der Außen- und Außenhandelspolitik war Trump oft auf Konfrontation aus. Er zwang die Nachbarn Mexiko und Kanada auf demütigende Weise zu Neuverhandlungen über das Nafta-Abkommen. Er verhängte Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte, drohte wiederholt den deutschen Autobauern – und er nahm sich China vor, die gewaltigen chinesischen Überschüsse im Handel mit den Vereinigten Staaten vor Augen. Viele sahen das handelskriegerische Gebaren als Ouvertüre zu einer weit größeren Auseinandersetzung, bei der es letztlich darum gehe, wer die Suprematie habe im 21. Jahrhundert und die Regeln setze: Amerika oder China.

Moskau stiftete Unruhe im Asowschen Meer

Auf eine Machtprobe ließ es Trump auch im Atomstreit mit Iran ankommen. Die amerikanische Regierung macht ihre Ankündigung wahr und zog sich aus dem Sechs-Parteien-Abkommen zurück, das das iranische Atomprogramm für mehr als ein Jahrzehnt einfrieren soll. Die anderen Mächte wollen sich weiter daran halten, obwohl die amerikanischen Sanktionen wieder hochgefahren wurden – und auch europäische Firmen fortan mit empfindlichen Konsequenzen rechnen müssen, sollten sie weiterhin Geschäftsbeziehungen mit Iran unterhalten. Versöhnlicher zeigte sich Trump im Atomstreit mit Nordkorea, der in seinem ersten Amtsjahr fast aus dem Ruder gelaufen wäre. Im Juni kam es zu einer historischen Begegnung Trumps mit dem Machthaber Kim Jong-un in Singapur. Die Lage entspannte sich merklich: Es wurden Abrüstungsverträge ins Auge gefasst und weitere Treffen (vage) verabredet.

Syrien, Douma: Ein syrischer Junge rennt durch die Überreste von durch Luftangriffen zerstörten Häusern

Völlig bizarr geriet ein anderes mit Spannung erwartetes Gipfeltreffen Trumps, jenes mit Wladimir Putin. Trump schenkte dem russischen Machthaber in aller Öffentlichkeit mehr Glauben als seinen eigenen Geheimdiensten, als es um die russische Einmischung in den amerikanischen Wahlkampf 2016 ging. Dabei war Moskau im vergangenen Jahr nicht darum bemüht, das Misstrauen des Westens zu zerstreuen. Es hat nach Überzeugung der westlichen Staaten die Vergiftung des früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal in der englischen Stadt Salisbury veranlasst, es hat dem Diktator Baschar al Assad zur Wiedererlangung der Kontrolle in Syrien verholfen, es hat den Konflikt mit der Ukraine wieder verschärft, indem es ukrainischen Marineschiffen die Durchfahrt durch die Straße von Kertsch verwehrte und damit die Versorgung ostukrainischer Städte gefährdete.

Die Moral ist nachrangig

Doch selbst wenn Trump noch immer von Putin begeistert sein sollte, hängt die Untersuchung des früheren FBI-Chefs Robert Mueller wie ein Damoklesschwert über dem Weißen Haus. Die amerikanische Russland-Politik ist da, wo es zählt – etwa in der militärischen Unterstützung für osteuropäische Nato-Partner, in der Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Moskau oder in der Ankündigung, den INF-Vertrag zu kündigen –, von romantischen Gefühlen bestimmt nicht beseelt.

Der saudische Kronprinz wiederum musste nicht befürchten, dass Trump ihn fallenlassen würde. Muhammad Bin Salman steht zwar im Verdacht, den Befehl zur Ermordung des Regimekritikers Jamal Khashoggi gegeben zu haben, doch aus vielerlei Gründen wiegt für den Präsidenten die Verbindung zur Führung des Wüstenkönigreichs schwerer: Ultrarealismus trumpft jedwede Moral. Wird Amerika so „great again“?

Ein bizarrer Moment: Trump und Putin beim Gipfeltreffen in Helsinki

Ein amerikanischer Präsident, der auch für seine Partner eine Herausforderung ist, ein russischer Präsident, der seine Nachbarländer destabilisiert, ein Europa, dem die gemeinsame Erzählung abhandengekommen ist – die großen Konflikte des Jahres 2018 hatten schon das Jahr 2017 geprägt, und sie werden auch das kommende Jahr bestimmen. Selbst die Person, die in dieser Lage für die deutschen Interessen eintritt, wird dieselbe sein. Denn Annegret Kramp-Karrenbauer mag nun das Gesicht der CDU sein, das Gesicht des Landes und seiner Außenpolitik bleibt Angela Merkel.

Einstweilen zumindest. Denn ob und wie lange sich die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt aufrechterhalten lässt, wird die entscheidende innenpolitische Frage des Jahres 2019 werden. Und eines war an Merkels Teilrückzug bemerkenswert: So befreit und beschwingt wie nach dem Amtsverzicht hat man die Kanzlerin lange nicht erlebt.